Rat
Mittwoch, 21. Mai 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (37)
Vorstellung Frau Rohde -Geschäftsführung WTM
Sachstandsbericht LAGA 2029
Entwurf des Jahresabschlusses 2024
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Erschließungsverträge gem. § 11 BauGB - Änderung der Drucksache Nr. 1125/X.
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Hier: Festlegung des Einheitssatzes je laufenden Meter Entwässerungsleitung für das Jahr 2023
Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Kulturpolitische Leitlinien
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bewerbung auf Fördermittel - ehemaliges Stadtbad Königsgarten Hier: Beschluss zur Bewerbung auf Fördermittel
3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Einreichung einer Stellungnahme der Stadt Kleve im Beteiligungsverfahren
Bebauungsplan 2-056-6 für den Bereich Riswicker Straße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
2. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplans Nr. 5-247-0 für den Bereich Köhlerweg im Ortsteil Reichswalde Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
5. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 4-114-1 für den Bereich Berliner Straße / Gemeindeweg im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Beschluss Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Kleve
Kommunale Wärmeplanung
Jahresabschluss 2024 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2024 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2024 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) B
„Symbolische Regenbogenstreifen“
Niers-Express in der Krise: CDU-Kleve fordert Antworten!
Raum für kleinere Veranstaltungen der Kulturinitiativen in Kleve
Antrag 115/XI der SPD-Fraktion: Schaffung zusätzlicher Gewerbeflächen im Stadtgebiet
Antrag 108/XI der SPD-Fraktion: Beschleunigung der Wohnraumbebauung auf brachliegenden GeWoGe-Grundstücken
„Grundsatzbeschluss zum Wohnungsbau“
Mitteilungen
Anfragen
Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen (zum Haushalt 2025)
„Kulturpolitische Leitlinien“
Platz der Kinderrechte - AfB
Auswirkungen Entfernung Drogencontainer
Planfeststellungsverfahren - Deich Griethausen / Wardhausen
Denkmal am Alten Friedhof
Weitere Verwendung Christus-König-Kirche
Kommunale Wärmeplanung
Gebäude FBS
Fußweg Kerkenkamp / Spyckscher Baum
Terminfindung Ehrenamtsgala
Öffentliche Sitzung
Runder Tisch Sportvereine
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.05.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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