Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Haushaltsführung 2023 Prognosebericht III. Quartal 2023

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: Keinen weiteren Förderantrag mit Frist 15.12.23 stellen: EinstimmigHaushalt Ende Januar mit noch zu bestimmenden Datum verabschieden: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Variante 4: Mehrheitlich bei 11 Ja- und 6 Nein-Stimmen

7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Variante 4: Mehrheitlich bei 11 Ja- und 6 Nein-Stimmen

15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Vorbehaltlich der Zustimmung der BZAs: Einstimmig

Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Einstimmig

Gewässerunterhaltungsgebühren

Ergebnis: Ursprüngliche Punkte 1 bis 3: Mehrheitlich bei 10 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024

Sachstand Schulsanierungen

Ergänzende Maßnahmen im Zusammenhang der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium

Ergebnis: 1. A): Einstimmig bei 5 Enthaltungen2) Einstimmig

Förderschule Lernen hier: Absichtserklärung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: Verschiebung bis mehr Infos vorliegen.

Skatepark Platte Weide

Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit

Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 18.12.2023

Neubau einer Kindertageseinrichtung hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Unterbringung von Fundtieren / Fundtiervereinbarung

Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 18.12.2023

Stellenbedarfe 2024

Ergebnis: Verschiebung in die Beschlussfassung des Haushaltes

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion zur Mittelübertragung Klimaschutzbudget

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof

Ergebnis: Einstimmig

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Verschiebung in die Beschlussfassung des Haushaltes

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG