Rat
Donnerstag, 19. März 2026 um 09:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (37)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.12.2025 (SI-RAT/008/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Theodor-Heuss-Brücke und noch heute auffindbarer Silvestermüll
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Gedenken an den am 14. März 2026 verstorbenen Philosophen und Soziologen Jürgen Habermas
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Ausscheiden der DEG in den Preplayoffs und den Folgen für den Hallen-Betreiber, die Caterer, die Nahrungsmittelverkäufer im Dome, etc.
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Entscheidung, dass NHL-Eishockeyspiele im PSD Bank Dome in Düsseldorf ausgetragen werden
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Blumen, Blumengestecke, Kränze, etc. die von der Landeshauptstadt Düsseldorf bei vielen Gelegenheiten genutzt werden
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Rheinbahnen und -busse, die aus unterschiedlichen Gründen nicht für den Fahrbetrieb zur Verfügung stehen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Detaillierte Aufschlüsselung der Kosten für die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Anlaufstellen für Frauen in Not während der Karnevals-Session 2026
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dufhues: Finanzielle Risiken, Haftungsumfang und Vereinbarkeit mit dem Haushaltsrecht im Rahmen der Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: städtische Bedienstete, die über das PEM in Ämtern und städtischen Betrieben eingesetzt werden
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: "Insektenschau - Kunstwerke der Evolution" in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Mirus: Gasnetz und Gebäudemodernisierungsgesetz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anwendung der Novelle des Baugesetzbuches („Bau-Turbo") - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage APS/007/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage APS/007/2026
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
mündlicher Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion
Grundstücksangelegenheit
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/145/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zur Vorlage APS/145/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr - Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan 2026 - 2030
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gestaltungskonzept der Oberflächen Königsallee Westseite
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses: „Errichtung einer Traglufthalle (Dreifachsporthalle) an der Heidelberger Straße 4 als Interim zur Aufrechterhaltung des Schulsports der Dieter-Forte-Gesamtschule“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohner*innen in die Ratsausschüsse
Ergebnis: zurückgezogen
Jugendhilfeausschuss -Wahl von stellvertretenden Mitgliedern und Bestellung beratender Mitglieder-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2025 für Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Etatberatung 2026
Veränderungsverzeichnis der Beschlüsse der etatberatenden Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2026 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2026 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Landtagswahl 2027 – Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreiswahlausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.03.2026
Gremien
Details
- Ende
- 17:46 Uhr
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