Rat
Mittwoch, 21. September 2016 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (62)
Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates am 16.06.2016 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates am 20.07.2016 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 30.06.2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 14.12.2016 in Köln
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss der Stadtsparkasse 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung Sparkassenorgane 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 11 030 10 - Abwasser
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über die mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der DigiHub
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Beteiligung an der DigiHub
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anpassung Gesellschaftsvertrag Kommunalholding
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung Kostenersatz Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Auflösung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rhein-Ruhr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städtische Flüchtlingseinrichtungen; Weiterentwicklung der Infrastrukturen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulorganisatorische Maßnahme im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Festlegung von weiteren Schulen mit dem Angebot zum Gemeinsamen Lernen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Integrierte Stadtteil- und Quartiersarbeit
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderung der Betriebskostenförderung der Jugendfreizeitstätten der Freien Träger und entsprechende Ä
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Leistungsvereinbarung mit dem SkF zu Familienpaten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Auslaufende Leistungsvereinbarung zum 30.09.2016 mit der Diakonisches Werk gGmbH über die Sozialpäda
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk Mönchengladbach gGmbH über die Sozialpädagogische Be
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Drogenberatung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Brennpunktprojekt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung AIDS
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schiedsamtswahl West/1
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
ÖPNV-Linienkonzept für den neuen Nahverkehrsplan (HSP 2012-0183)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
LAP 2. Stufe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2016
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Vergabe der Mittel "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement" für das Jahr 2016 (Vor
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Vorkaufsrechtssatzung City Ost
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verein „Metropolregion Rheinland e.V.“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
222. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 775/W - Stadtbezirk West - Hehn
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
50. Nachtrag zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des neuen Regionalplanes
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweckverband Naturpark Schwalm-Nette
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
RWE-Aktien (Änderungsantrag)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zukunft des Rathauses Giesenkirchen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 1805/IX: Zukunft des Ratshauses Giesenkirchen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Instandsetzung von Spielplätzen im Stadtbezirk West
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfrage von RF Brombeis zur Vorlage 1793/IX zum TOP 46 der Ratssitzung vom 21.09.2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Modernisierung des städtischen Hausbesitzes
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Die Stadtverwaltung, vertreten durch den Oberbürgermeister, lädt die GAYCOM für das Jahr 2017 nach M
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Pilotprojekt Mitternachtssport
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zum Bau eines Kauflands in MG-Holt
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zum Haus Westland
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zu kommunalen Handlungskonzepten gegen Rechtsextremismus
Anfrage von RF Yildirim (DIE LINKE) zum Schulwegeplan
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zu Altersrenten
Gremien
Details
- Ende
- 18:33 Uhr
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