Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 10. Oktober 2011 um 16:05 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (62)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung von Stadtverordneten
Fragestunde (nur Rat)
Situation von Freien Trägern in Wuppertal, Prävention statt Abbau
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.09.2011
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage - Gesprächsergebnisse Orchesterfusion
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zur Großen Anfrage der FDP Ratsfraktion vom 28.09.2011 "Gesprächsergebnisse Orchesterfusion"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage: Sachstand Kiesbergtunnel
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kiesbergtunnel (L 70)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Keine Bergische Orchesterfusion
Ergebnis: abgesetzt
Keine Fusion der Bergischen Orchester
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EU-Mittel für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien nutzen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Beförderung von Beamtinnen und Beamten
Ergebnis: abgesetzt
Offenlegung von Vorstandsbezügen
Ergebnis: abgelehnt
Einführung eines Sozialtickets
Ergebnis: zurückgezogen
Einführung eines Sozialtickets in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern
Ergebnis: abgelehnt
Kein Abschluss ohne Anschluss
Ergebnis: für erledigt erklärt
Zusatz für Ortseingangsschilder
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Übernahme der Betriebskosten der Bürgerbäder durch die Stadt
Ergebnis: abgelehnt
Aufstellung eines Inklusionsplans, Antrag der FDP- Fraktion vom 08.06.11
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der Satzung des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Beleuchtung von Fußgängerüberwegen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Fahrbahnerneuerung der Nützenberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2010 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1131 - Nördlich Widukindstr.-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fluchtlinienplan Nr. 968/ Straße Schwabhausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1158 - Gewerbegebiet Unterkirchen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplans Nr. 1148 - Uellendahler Straße / südöstl. Kohlstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1160 - Herzogstraße / Neumarktstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Kampstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1146 - Hohenstaufenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
21.Flächennutzungsplanänderung - Albertstr.-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 778 - Ascheweg/Zandershöfe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinand-Lassalle-Str. zum 31.07.2011 - Änderung der Beschlussfassung zu Punkt 1 Satz 2 der Vorlage VO/0920/10
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vereinbarungen zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für Außengastronomie in der Innenstadt Barmen
Ergebnis: abgesetzt
Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern, Wuppertal 2011 - 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage VO/0528/11, Aktionsplan zur Unterstützung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Ergebnis: abgesetzt
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung einer Vertreterin für einen sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in den Gremien des Wupperverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung des Anstaltsbeirats der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Gestaltungsbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.10.2011
Gremien
Details
- Ende
- 19:41 Uhr
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