Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2008

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2008

Dringlichkeitsentscheidungen

Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig

Eckwertebeschluss zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Enthaltungen (CDU)

Neustrukturierung des Besucherbergwerks und des Museums für Bergbau und Erdgeschichte in Kleinenbremen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Enthaltungen ()

Wirtschaftsplan 2009 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2009 / 2010

Ergebnis: Einstimmig

Entsorgungssatzung 2009

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen (CDU)

3. Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmig

Abfallgebühren 2009

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig

2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig

Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungssatzung vom 17.12.2003

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2002

Ergebnis: Einstimmig

Widmung von Straßenflächen

Ergebnis: Einstimmig

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Bocksköppen“ in Veltheim – Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag aus Anlass eines Jahrmarktes in Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung des Vorsitzenden und der Mitglieder der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2008 zur Kosteneinsparung in der Verwaltung

Antrag der Bürgerinitiative zur Erhaltung aller Porta Grundschulen (BIZEPS) vom 01.12.2008 zur Städt. Evangelischen Grundschule Nammen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.11.2008

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.11.2008

Dringlichkeitsentscheidungen

Übernahme einer Ausfallbürgschaft

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Reduzierung ehrenamtl. Wachverstärkung, Neueinstellung von 2 Brandmeistern und befristete Neueinstellung von 2 Rettungsassistenten

Ergebnis: Einstimmig

Logo und Slogan der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Enthaltungen

Verkauf einer mittelbar gehaltenen Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung der Kulturplakette 2009

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Ansiedlungsvertrages im Gewerbegebiet Holtrup-Ost

Ergebnis: Einstimmig

Betriebsansiedlung im Gewerbegebiet Holtrup-Ost hier: Abschluss eines Ansiedlungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Erstellung eines Sportstättenkonzeptes für die Stadt Porta Westfalica hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG