Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (36)

1. 3

   Besetzung von Gremien

2. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

3. 4.1

   E-Mobilität für Alle: Straßenlaternen zu Ladepunkten aufrüsten / Antrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2024/3679
4. 4.1.1

   E-Mobilität für Alle: Straßenlaternen zu Ladepunkten aufrüsten - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3679-01
5. 4.1.2

   E-Mobilität für Alle: Straßenlaternen zu Ladepunkten aufrüsten -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.1

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2024/3679-02
6. 4.2

   Ein lebendiger Wall für das Grundgesetz: Ein Bürgerfest für unsere demokratische Verfassung etablieren / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3685
7. 4.2.1

   Ein lebendiger Wall für das Grundgesetz: Ein Bürgerfest für unsere demokratische Verfassung etablieren -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2024/3685-01
8. 5

   Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

9. 5.1

   Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

10. 5.3

    Neubau eines Museumsdepots

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3505
11. 5.4

    Aktuelle Finanzierung der Tagesbildungsstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3529
12. 5.5

    Umweltforum Osnabrücker Land e.V. - Gewährung eines fortlaufenden Mietzuschusses

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3543
13. 5.8

    Verleihung der Justus-Möser-Medaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3567-01
14. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

15. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

16. 7.1

    Sicherung und Verbesserung der wirtschaftlichen Lage bzw. Leistungsfähigkeit der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) durch die Stadt Osnabrück; hier: Konkrete Unterstützungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3568
17. 7.3.1

    Änderung der Hundesteuersatzung -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 7.3

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3577-01
18. 7.5

    Anpassung Betrauungsakt SWO Bäder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3608
19. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

20. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

21. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

22. 10.1

    Einstellung der Strukturen der Lokale Agenda 21 Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3601
23. 10.1.1

    Einstellung der Strukturen der Lokale Agenda 21 Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3601-01
24. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

25. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

26. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

27. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

28. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

29. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

30. 17

    Beantwortung von Anfragen

31. 17.1.1

    Ausstattung von städtischen Gebäuden mit Defibrillatoren / Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3619-01
32. 17.2

    Anfrage zur Beschilderung der Parkplätze auf einer spezifischen Strecke in der Innenstadt - Anfrage Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3678
33. 17.2.1

    Anfrage zur Beschilderung der Parkplätze auf einer spezifischen Strecke in der Innenstadt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3678-01
34. 17.3.1

    Schulsanierungen - Beantwortung der Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3714-01
35. 18

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

36. 18.1

    Qualifizierter Mietspiegel - Umsetzungsoptionen, Kosten- und Aufwandsabschätzung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3618