Rat
Mittwoch, 18. Oktober 2017 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (54)
Elfter Nachtrag zur Geschäftsordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Niederschrift über die 24. Sitzung des Rates am 24.05.2017 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift über die 25. Sitzung des Rates am 05.07.2017 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates am 30.08.2017 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Haushaltsplanentwurf 2018; Haushaltssatzung einschl. Anlagen u. Fortschr. Haushaltssanierungsplan
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
HSP-Umsetzungsbericht 30.06.2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zur Pilotphase Rats-TV
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftsplan 2018 der mags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Alternative Abfallkonzepte
Ergebnis: Kenntnisnahme
TOP 10: Alternative Abfallkonzepte
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beteiligung an der NEW Kommunalholding GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der EWMG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wiederbestellung Vorstandsmitglied der Stadtsparkasse
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsverordnung Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Verkaufsstellen 10. Dezember 2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlagerung des Stadtarchivs ins Vituscenter
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Reha
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Angemessene Kosten der Unterkunft
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Café Pflaster MG RY
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Jüdischen Gemeinde
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer Vereinbarung mit den Betreuungsvereinen der Arbeiterwohlfahrt- Kreisverband Möncheng
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Veränderungssperre Europaplatz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung Niersverbandsversammlung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des Nahversorgungs- und Zentrenkonzeptes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gestaltungsrichlinie Sondernutzungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wohnumfeldverbesserung durch bürgerschaftliches Engagement
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Werbeanlagensatzung Innenstadt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorkaufsrechtssatzung Mönchengladbacher Innenstadt und Aufhebungssatzung Mönchengladbach Stadtmitte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweckverband „Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweckverband „Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erarbeitungsverfahren Regionalplan Regierungsbezirk Düsseldorf (RPD-Entwurf 2017)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
European Energy Award
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschiebungen nach Afghanistan
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Wohnmobilplatz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sonntags-Ratssitzungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Abgesicherte Finanzierung der Ewigkeitskosten des Tagebaus Garzweiler II
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Stromsperren in Mönchengladbach verhindern
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Berichtsvorlage 2563/IX "Aktuelle Flüchtlingssituation in Mönchengladbach"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mönchengladbach Diesel-Gipfel
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Unterirdische Wertstoff-Inseln im Stadtgebiet
Ergebnis: Vertagt (s. Niederschrift)
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zur Tagesordnung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Förderrichtlinie IHEK
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Arbeitszeitordnung
Anfrage von RH Dr. Brenner (Bündnis 90/Die Grünen) zum Kioskbetrieb an Schulen in städtischer Trägerschaft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RF Finger (FDP) zu einer Veranstaltung des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familien
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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