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Rat der Stadt

Donnerstag, 28. September 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (23)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2024 einschließlich der jeweiligen Anlagen

2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Umsetzung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes

5

Beitritt der Stadt Castrop-Rauxel zur "Allmende Emscher-Lippe eG"

5.1

Beitritt der Stadt Castrop-Rauxel zur "Allmende Emscher-Lippe eG" (Ergänzungsvorlage zu Vorlage 2023/215)

6

Sanierung der Stadt- und Europahalle: Interessensbekundung für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

8

Antrag SPD Ratsfraktion vom 19.09.2023_Ausschussumbesetzungen

9

Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Castrop-Rauxel in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH

10

'Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad' Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Position 50560/360105/0241006/ALT884 (Optimierung/ Einrichtung Großspielflächen)

11

Einzelfallhilfen aus der der Unterstützungsleistung des Landes Nordrhein-Westfalen "Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut", hier: Erlass von Elternbeiträgen

12

Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei Kostenträger 113201 (Betriebsmanagement Betrieb 2) aus der Unterstützungsleistung des Landes Nordrhein-Westfalen "Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut"; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 19.09.2023

13

Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste für das Jahr 2023 sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Buchungsstelle 08001/540102/0451002/ ALT872_1 Altstadtring Anpassungen Barrierefreiheit

14

Sachstand "Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021"

16

Zusätzliche Mittelbereitstellung zur Durchführung der KInvFöG I Maßnahme-Nr. 60 "Barrierefreier und altersgerechter Umbau der Straße und der angebundenen Gehwege Am Markt zwischen Marktplatz und der Straße Biesenkamp sowie der Treppenanlage zum Lambertusplatz"

17

Dringlichkeitsantrag CDU Fraktion vom 27.09.2023_Wirtschaftsförderung

18

Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.07.2023 sowie zum Stichtag 30.08.2023

19

Anfragen der Ratsmitglieder

20

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.11.2023 · 861.5 KB

Details

Ende
18:25 Uhr

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