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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Donnerstag, 25. April 2013 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (15)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 21.02.2013

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 21.02.2013

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

4.1

Benennung des Abschlussprüfers des Jahresabschlusses 2012 für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

5.

Rückschau Stadtfest am 20./21.04.2013 und Vorschau Sommerfest "Treff Natur" am 15.09.2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Unterhaltung und Überwachung von Brücken und Ingenieurbauwerken bei der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Sachstandsbericht zur Änderung des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) und die Aufhebung des § 61 a (Dichtheitsprüfungen)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Fahrradstellplätze

9.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.04.2013

Details

Ende
18:50 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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