Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 14.04.2026

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2025

Hundesteuersatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 7. Nachtragssatzung

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 6 Enthaltung(en)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Badens im Rhein

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II und III

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 6 Enthaltung(en)

Nachbesetzung für die Senioren- und Inklusionsvertretung

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Neue Benutzungsordnung Stadtarchiv Emmerich am Rhein

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Darstellung der Gesamtsituation im Bereich Wohnen (Sozialwohnungen und Wohngeld); hier: Antrag Nr. XIV/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Öffentlicher Sachstandsbericht zur Rattensituation im Stadtgebiet sowie Prüfung ergänzender Maßnahmen; hier: Antrag Nr. XV/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Hoher Weg / Hüthumer Straße / Abergsweg / Felix-Lensing-Straße; hier: Antrag Nr. XVI/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Stärkung der lokalen Identität durch Einführung eigener Kfz-Kennzeichen; hier: Antrag Nr. XVII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: Abgesetzt

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein - Bezeichnung des Ortsteils Elten als "Luftkurort Elten"; hier: Antrag Nr. XVIII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Jährlicher Rechenschafts- und Tätigkeitsbericht der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen und Anfragen

Krähenvergrämung; hier: Anfrage von Ratsmitglied Westhoff

Tag der Offenen Tür bei der Freiwilligen Feuerwehr Hüthum; hier: Anfrage von Ratsmitglied Rempe

Sachstand Stadttheater; hier: Anfrage von Ratsmitglied Kukulies

Feuerlöschboot; hier: Anfrage von Ratsmitglied Kukulies

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