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Rat

Mittwoch, 22. September 2010 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (40)

1

Schriftführer

2

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Härtefallkommission - Geschäftsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Bestellung des RH Manfred Langen als beratendes Mitglied

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Stellenplan 2010 und 2011

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Entwurf des Doppelhaushaltes 2010/2011

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Struktur der NVV AG / Erhalt des steuerlichen Querverbundes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Beteiligung der Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Erneuerung des Kommunikationsnetzes und der TK-Anlage im Theater.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Zuschuss für das Gemeinschaftstheater

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Sportanlage Schlachthofstraße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Dritter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Dritte ordnungsbehördliche Verordnung und ordnungsbehördliche Verordnungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Grundschulverbund Damm u. Bettrath-Hoven

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Zukunft des Hallenbades Odenkirchen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Schiedspersonenwahl Nord/1

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Leistungsvereinbarung Suchtberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Leistungsvereinbarung Drogenberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Aufgabenwahrnehmung SGB II

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Bebauungsplan Nr. 691/O - Stadtbezirk Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

22

Festlegung der Innenstadt RY zum Stadtumbaugebiet - Erweiterte Gebietsabgrenzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

183. Änderung des Flächennutzungsplanes - Stadtbezirk Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Veränderungssperre Hauptstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Veränderungssperre Hindenburgstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

187. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Bebauungsplan Nr. 686/S - Stadtbezirk Süd

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Dritter Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Konzept für die Preis-Auslobung „umweltgerechtes Bauen“

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

30

Schuldenmoratorium

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

31

Beauftragung Durchsetzung bedarfsorientierter Finanzausgleich

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

32

Stiftung "Täglich warme Mahlzeit für jedes Kind"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

33

Vorbereitung der Gründung einer sechsten Gesamtschule

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

34

Umbesetzung des Kulturausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in MG

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36

Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

37

Neuorganisation der Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld-Mönchengladbach

Ergebnis: Ohne Abstimmung

38

Resolution "Mönchengladbach gegen Extremismus"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

39

Resolution "Mönchengladbach für den Rechtsstaat und das Grundgesetz"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

40

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr

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