Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 03. Juli 2025 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (89)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über den Erlass der neuen Wahlordnung für die Wahl der direkt zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freiwillige Aufwandsentschädigung bei Betreuungsausfällen in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach ASEG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Werbung in der Stadt Grevenbroich vom 16.12.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tatigkeitsbericht des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) für das Jahr 2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zusätzlicher Marschblock der Ortsteile zum Festumzug am 07.09.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung: 50 Jahre Stadtjubiläum in den Ortsteilen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Aufhebung G 112 „Verbrauchermarkt allk.“ - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schöner Ankommen in NRW - Neubau des Bahnhofgebäudes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schöner Ankommen in NRW - Rahmenplan direktes Bahnhofsumfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. W 56 "Am Heyerweg" - Ortsteil Wevelinghoven
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. W 56 "Am Heyerweg" - Ortsteil Wevelinghoven
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenbenennung im Bereich des Bebbauungsplanes W 56
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. W 57 "Hilmar-Krüll-Straße" - Ortsteil Wevelinghoven
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. W 57 „Hilmar-Krüll-Straße“ – Ortsteil Wevelinghoven
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes W 57
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. FNP Änd. "Gustav-Mahler-Straße" - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gu 26 "Gustav-Mahler-Straße" - erneuter Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umlegungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. Gu 26 „Gustav-Mahler-Straße" im Ortsteil Gustorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl von Mitgliedern für den Umlegungsausschuss und Bestellung der Geschäftsführung der Geschäftsstelle zum Bebauungsplan Nr. Gu 26 „Gustav-Mahler-Straße“ im Ortsteil Gustorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interkommunale Entwicklung des GIB „Industriepark Elsbachtal-Ost“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung im Bereich Industriepark Elsbachtal-Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Grevenbroich zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung des Berichtes über die überörtlichliche Prüfung der Stadt Grevenbroich im Jahr 2024 - Staatszuweisungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Kitabedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Schulausschuss
Anpassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Ganztags- und Betreuungsangeboten in der Sekundarstufe I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule (OGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Anfrage nach Einführung eines neuen Sicherheitskonzeptes für Volks- und Heimatfesten und Veranstaltungen im Stadtgebiet GV (Anfrage Nr.:37/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Dringlichkeits-Antrag: Rettungsdienst im Rhein Kreis Neuss, hier Antwortschreiben des Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur kommunalen Wärmewende: "Flusswärme nutzen" (Anfrage Nr.:36/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Situation der Radstation (Anfrage Nr.:135/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur möglichen Einführung von "Taxigutscheine für Frauen" (Anfrage Nr.:003/2025) - wird von der Tagesordnung genommen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Wilde Müllablagerungen und Sperrmüll im Stadtgebiet (Antrag Nr.:139/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Grundgesetzes / Auswirkungen des sogenannten „Infrastruktur-Sondervermögens“ auf die Stadt Grevenbroich (Antrag 32/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Finanzierung der Reinigung von öffentlichen Plätzen aus Mitteln des Einwegkunststofffondsgesetz (Anfrage Nr.:40/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Erweiterung des Restmüllgefäße-Systems um eine 60-Liter-Restmülltonne (Antrag Nr.:10/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Prüfauftrag und Maßnahmenplanung Nutzungseinschränkung am Platz der deutschen Einheit (Antrag Nr.:48/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Benennung eines öffentlichen Ortes nach Margot Friedländer (Antrag Nr. 65/2025)
Freiwillige Feuerwehr stärken - Engagement wertschätzen (Antrag Nr. 64/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung und Aufwertung der Ehrenamtskarte in Grevenbroich (Antrag Nr. 63/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jugendpark in Wevelinghoven (Antrag Nr. 62/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Realisierung Denkmal "30 jähriger Krieg" bei Wevelinghoven (Antrag Nr. 61/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bergmannampeln in Grevenbroich (Antrag Nr. 66/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachbesetzung NEW Aktiv (Antrag Nr. 67/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung und Einsatz von Parklets zur Belebung des öffentlichen Raumes in den Stadtteilen (Antrag Nr. 68/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Auslastung und Nutzung des Schlossbades Grevenbroich (Antrag Nr.:52/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich zugängliche Automatische Externe Defibrillatoren (AED) im Stadtgebiet von Grevenbroich (Antrag Nr.:53/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Ausstattung der Kreuzung Elsbachtunnel / Am Hammerwerk sowie Elsbachtunnel / Bergheimerstraße mit Sitraffic Stream (Antrag Nr. 71/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtweites Entsieglungskonzept (Antrag Nr. 72/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des § 8 (Fn 10) der Landesbauordnung aus 2024, hier: nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke (Antrag Nr. 73/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Medizinische Versorgung zukunftsgerichtet sichern - Neues Krankenhaus für den Süden des Kreises (Antrag Nr. 69/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ist eine paritätische Berücksichtigung von Frauen bei der Vergabe von Straßennamen sichergestellt? (Antrag Nr.:56/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung der Genios eBib Lösung zur Verbesserung des Angebotes für die Kunden der Stadtbücherei Grevenbroich? (Antrag Nr.:55/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Status der Nutzung der Gigawatt-Förderung und Interkommunale Zusammenarbeit (Antrag Nr.:54/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfrage Sachstandsbericht (Anfrage Nr.:50/2025)
Sachstand S-Bahn (Anfrage Nr. 70/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der UWG-Fraktion
Einsatz von KI in der Verwaltung (Anfrage Nr.:51/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen von Einzelratsmitgliedern
Anfrage zur Verhinderung von Messergewalt in städtischen Schulen (Anfrage Nr.:57/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu möglichen Parkverboten (Anfrage Nr.:58/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Hochwasserschutz in GV-Orken (Anfrage Nr.:59/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur illegalen Müllentsorgung (Anfrage Nr.:60/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aufhebung eines Ratsbeschlusses, hier: Bestellung von Ausschussmitgliedern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.06.2025
Gremien
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
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