mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 10. Mai 2016 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (83)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.04.2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien;Umbesetzung bei den Hinzugewählten des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 4

    Aktuelle Stunde: Kooperation Stadt und Landkreis Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  6. 5

    Beratungspunkte des Oberbürgermeisters, der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  7. 5.1

    Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen; Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4 2016 zu TOP 5.12

    abgelehnt
  8. 5.1.1

    Maßnahmen- und Zeitplan zur Umsetzung einer Fußgängerzone im Bereich des Neumarkts

    zur Kenntnis genommen
  9. 5.1.2

    Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen; Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4 2016 zu TOP 5.12 - Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von SPD, Grüne, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz und Cheeseman

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7054-01: Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen; Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 8…
  10. 5.2

    Bezahlbarer Wohnraum im Stadtteil Schinkel (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.2.1

    Bezahlbarer Wohnraum im Stadtteil Schinkel /Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.3

    Verkehrssicherheit an Schulen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.4

    Einführung von elektronischen Gesundheitskarten (eGK) für Geflüchtete in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnsi 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/6972: Einführung von elektronischen Gesundheitskarten (eGK) für Geflüchtete in Osnabrück
  14. 5.5

    Jobrad 2.0 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.5.1

    Jobrad 2.0 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.6

    Kulturstandort Hafen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.7

    Vermüllung der Innenstadt und des Schlossgartens entgegenwirken (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.8

    Musikförderung "Wir machen die Musik!" (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  19. 5.8.1

    Musikförderung "Wir machen die Musik!" - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.9

    Zweckverband als Träger gemeinsamer Regionalplanung von Stadt und Landkreis Osnabrück (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7026: Zweckverband als Träger gemeinsamer Regionalplanung von Stadt und Landkreis Osnabrück
  21. 5.10

    Fahrradhäuser in Osnabrück (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.10.1

    Fahrradhäuser in Osnabrück - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 5.10

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.11

    Autofreier Neumarkt (Fraktionen von SPD, Grüne, UWG/Piraten, FDP, Ratsmitglieder Frau Brandes-Steggewentz und Herr Cheeseman)

    zurückgezogen
  24. 5.12

    Vergabe Ehrenring (Gruppe UWG/Piraten)

    abgelehnt
  25. 5.13

    Synchronisierung der Baustellenampeln mit dem städtischen Netz - Eilantrag (Ratsmitglied Herr Florysiak)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7056: Synchronisierung der Baustellenampeln mit dem städtischen Netz - Eilantrag
  26. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  27. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen

  28. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.2

    Sanierung der Sporthalle Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.2.1

    Sanierung der Sporthalle Eversburg / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  31. 6.2.2

    Sanierung der Sporthalle Eversburg / Änderungsantrag Florysiak

    abgelehnt
  32. 6.3

    Sozialticket

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.4

    Finanzielle Förderung FOKUS für Jugend-Kultur-Tage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.5

    Technische Sanierung des Theaters Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.6

    Sonntagsreinigung in der Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.6.1

    Sonntagsreinigung in der Innenstadt – ÄA der Zählgemeinschaft zu TOP 6.6

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.7

    Verleihung einer Ehrenbezeichnung nach § 58 Abs. 1 Nr. 6 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.8

    Akteneinsicht

    abgelehnt
  39. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  40. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  41. 8.1

    Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung - Teilprodukt Regionale Kooperation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 8.2

    Beteiligungsrichtlinie 2016 der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  44. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  45. 10.1

    Entwicklungskonzept und Leitbild 2015 - 2030 für den Kultur- und Landschaftspark Piesberg

    vertagt
  46. 10.2

    31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 536 - An den Klausegärten - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 297 - Blankenburg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 460 - Rotenburger Straße - 2. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.7

    Werbeanlagensatzung für den Bereich des Hauptbahnhofs o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.8

    Teilausbau Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße

    zurückgezogen
  53. 10.8.1

    Grünverbindung Gartlage - Nettetal Teilausbau zwischen Knollstraße und Hesselkamp

    zurückgezogen
  54. 10.8.2

    Grünverbindung Gartlage - Nettetal Teilausbau zwischen Knollstraße und Hesselkamp

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 10.8.3

    Grünverbindung Gartlage – Nettetal Teilausbau zwischen Knollstraße und Hesselkamp – Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 10.8.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  57. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  58. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  59. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  60. 14.1

    Kulturstandort Osnabrücker Hafen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  62. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  63. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  64. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 19

    Beantwortung von Anfragen

  66. 19.1

    Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen
  67. 19.1.1

    Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen
  68. 19.2

    Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket

    zur Kenntnis genommen
  69. 19.2.1

    Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket

    zur Kenntnis genommen
  70. 19.3

    Sachstand Wildtierzirkusverbot

    zur Kenntnis genommen
  71. 19.3.1

    Sachstand Wildtierzirkusverbot

    zur Kenntnis genommen
  72. 19.4

    Umsetzung des Bußgeldkataloges im Hinblick auf die Reinhaltung der Innenstadt und des Schlossgartens

    zur Kenntnis genommen
  73. 19.4.1

    Umsetzung des Bußgeldkataloges im Hinblick auf die Reinhaltung der Innenstadt und des Schlossgartens

    zur Kenntnis genommen
  74. 19.5

    Wohnungseinbrüche in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  75. 19.5.1

    Wohnungseinbrüche in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  76. 19.6

    Überlassung von städtischen Räumen an die AfD am 08.04.2016

    zur Kenntnis genommen
  77. 19.6.1

    Überlassung von städtischen Räumen an die AfD am 08.04.2016

    zur Kenntnis genommen
  78. 19.7

    Sporthalle der Diesterwegschule

    zur Kenntnis genommen
  79. 19.7.1

    Sporthalle der Diesterwegschule

    zur Kenntnis genommen
  80. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  81. 20.1

    Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2016

    zur Kenntnis genommen
  82. 20.2

    Straßenverkehrsrechtliche Sperrung der Straße "Neumarkt"; Fachaufsichtliche Prüfung eines Beschlusses des Rates der Stadt Osnabrück vom 2. Februar 2016

    zur Kenntnis genommen
  83. 20.3

    Regionale Kooperationen der Stadt Osnabrück mit dem Landkreis Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
22:55 Uhr
Adresse
Markt

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