Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 10. Mai 2016 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (83)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.04.2016
beschlossengeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien;Umbesetzung bei den Hinzugewählten des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung
beschlossengeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2016/6914: Besetzung von Gremien; Umbesetzung bei den Hinzugewählten des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung
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4
Aktuelle Stunde: Kooperation Stadt und Landkreis Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte des Oberbürgermeisters, der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen; Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4 2016 zu TOP 5.12
abgelehnt -
5.1.1
Maßnahmen- und Zeitplan zur Umsetzung einer Fußgängerzone im Bereich des Neumarkts
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen; Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4 2016 zu TOP 5.12 - Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von SPD, Grüne, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz und Cheeseman
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7054-01: Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen; Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 8…
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5.2
Bezahlbarer Wohnraum im Stadtteil Schinkel (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6961: Bezahlbarer Wohnraum im Stadtteil Schinkel
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5.2.1
Bezahlbarer Wohnraum im Stadtteil Schinkel /Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Verkehrssicherheit an Schulen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6971: Verkehrssicherheit an Schulen
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5.4
Einführung von elektronischen Gesundheitskarten (eGK) für Geflüchtete in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnsi 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6972: Einführung von elektronischen Gesundheitskarten (eGK) für Geflüchtete in Osnabrück
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5.5
Jobrad 2.0 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6995: Jobrad 2.0
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5.5.1
Jobrad 2.0 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5
beschlossengeändert beschlossen
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5.6
Kulturstandort Hafen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
Vermüllung der Innenstadt und des Schlossgartens entgegenwirken (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7024: Vermüllung der Innenstadt und des Schlossgartens entgegenwirken
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5.8
Musikförderung "Wir machen die Musik!" (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2016/7025: Musikförderung "Wir machen die Musik!"
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5.8.1
Musikförderung "Wir machen die Musik!" - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7025-01: Musikförderung "Wir machen die Musik!" - Änderungsantrag
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5.9
Zweckverband als Träger gemeinsamer Regionalplanung von Stadt und Landkreis Osnabrück (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7026: Zweckverband als Träger gemeinsamer Regionalplanung von Stadt und Landkreis Osnabrück
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5.10
Fahrradhäuser in Osnabrück (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7027: Fahrradhäuser in Osnabrück
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5.10.1
Fahrradhäuser in Osnabrück - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 5.10
beschlossengeändert beschlossen
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5.11
Autofreier Neumarkt (Fraktionen von SPD, Grüne, UWG/Piraten, FDP, Ratsmitglieder Frau Brandes-Steggewentz und Herr Cheeseman)
zurückgezogen -
5.12
Vergabe Ehrenring (Gruppe UWG/Piraten)
abgelehnt- Antrag VO/2016/7044: Vergabe Ehrenring
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5.13
Synchronisierung der Baustellenampeln mit dem städtischen Netz - Eilantrag (Ratsmitglied Herr Florysiak)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7056: Synchronisierung der Baustellenampeln mit dem städtischen Netz - Eilantrag
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
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6.2.1
Sanierung der Sporthalle Eversburg / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt -
6.2.2
Sanierung der Sporthalle Eversburg / Änderungsantrag Florysiak
abgelehnt - 6.3
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6.4
Finanzielle Förderung FOKUS für Jugend-Kultur-Tage
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Technische Sanierung des Theaters Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.6
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6.6.1
Sonntagsreinigung in der Innenstadt – ÄA der Zählgemeinschaft zu TOP 6.6
beschlossengeändert beschlossen
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6.7
Verleihung einer Ehrenbezeichnung nach § 58 Abs. 1 Nr. 6 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Akteneinsicht
abgelehnt -
7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung - Teilprodukt Regionale Kooperation
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Beteiligungsrichtlinie 2016 der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Entwicklungskonzept und Leitbild 2015 - 2030 für den Kultur- und Landschaftspark Piesberg
vertagt -
10.2
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 536 - An den Klausegärten - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 297 - Blankenburg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 460 - Rotenburger Straße - 2. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Werbeanlagensatzung für den Bereich des Hauptbahnhofs o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Teilausbau Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße
zurückgezogen -
10.8.1
Grünverbindung Gartlage - Nettetal Teilausbau zwischen Knollstraße und Hesselkamp
zurückgezogen -
10.8.2
Grünverbindung Gartlage - Nettetal Teilausbau zwischen Knollstraße und Hesselkamp
beschlossengeändert beschlossen
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10.8.3
Grünverbindung Gartlage – Nettetal Teilausbau zwischen Knollstraße und Hesselkamp – Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 10.8.2
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14.1
Kulturstandort Osnabrücker Hafen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7016: Kulturstandort Osnabrücker Hafen
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen
zur Kenntnis genommen -
19.2
Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket
zur Kenntnis genommen -
19.3
Sachstand Wildtierzirkusverbot
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Sachstand Wildtierzirkusverbot
zur Kenntnis genommen -
19.4
Umsetzung des Bußgeldkataloges im Hinblick auf die Reinhaltung der Innenstadt und des Schlossgartens
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Umsetzung des Bußgeldkataloges im Hinblick auf die Reinhaltung der Innenstadt und des Schlossgartens
zur Kenntnis genommen -
19.5
Wohnungseinbrüche in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Wohnungseinbrüche in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.6
Überlassung von städtischen Räumen an die AfD am 08.04.2016
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Überlassung von städtischen Räumen an die AfD am 08.04.2016
zur Kenntnis genommen -
19.7
Sporthalle der Diesterwegschule
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Sporthalle der Diesterwegschule
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2016
zur Kenntnis genommen -
20.2
Straßenverkehrsrechtliche Sperrung der Straße "Neumarkt"; Fachaufsichtliche Prüfung eines Beschlusses des Rates der Stadt Osnabrück vom 2. Februar 2016
zur Kenntnis genommen -
20.3
Regionale Kooperationen der Stadt Osnabrück mit dem Landkreis Osnabrück
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 22:55 Uhr
- Adresse
- Markt
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