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Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 09. Oktober 2025 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (152)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 03.07.25
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 03.07.25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Gesellschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichWeiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-Nord 2030+
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- Absetzung vorgesehen - Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+
Ergebnis: vertagt
Evaluation: Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energie- und Treibhausgasbilanz 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Energiesparservice des Caritasverbandes Dortmund e.V.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wohnungsmarktbericht 2025 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
IGA 2027: Umsetzung der Fördermaßnahme „Lückenschluss des Emscher-Radweges zwischen dem Hansa-Brückenzug in Huckarde und Schönau sowie Entwicklung als zentrale Radwegeachse“ auf Grundlage des Förderantrags im Rahmen der Förderrichtlinie „Nahmobilität“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
IGA 2027 - Neubau der Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neubau des Feuerwehrtechnischen Zentrums an der Lütge Heide Straße
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Denkmalgerechte Sanierung der Sckellstraße 5-7 für die zukünftige Nutzung durch die Konrad-von-der-Mark Schule
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bushaltestellenprogramm – Kooperationsvereinbarung mit dem VRR zur Umsetzung von barrierefreien Bushaltestellen und Ausbau von fünf Haltestellen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- Absetzung vorgesehen - Busschleuse "Am Kai"
Ergebnis: vertagt
Barrierefreie Querungsstelle in der Hörder-Bach-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 08.10.2025 Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.10.2025 Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.10.2025 - Erweiterung vorgeschlagen - IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Immobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichBetrauungsakt für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Wirtschaftsförderung Dortmund"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Zentrum für Logistik & IT (ZLI) - Anpassung der Investitionssumme
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Zentrum für integrierte Wirkstoffforschung (ZIW) - Anpassung der Investitionssumme
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichErbbaurecht
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.10.2025 Geschäftsführungsangelegenheit | Beantwortung AFBL-Anfrage
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.10.2025 Grundstücksangelegenheit | Ergänzung
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.09.2025 - Erweiterung vorgeschlagen - Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.09.2025 - Erweiterung vorgeschlagen- Erbbaurecht
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.09.2025 - Erweiterung vorgeschlagen - Erbbaurecht
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichSchuldnerberatung gemäß § 16a Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), § 11 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit § 11 SGB XII
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Abberufung
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoftwareevaluation
Nicht-öffentlichStellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlich-unbesetzt-
Nicht-öffentlichAbberufung
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichEhrungen
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichBeschluss zum Bau eines betriebsinternen Lager-/Recyclingplatz an der östlichen Peripherie des Botanischen Gartens Rombergpark
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabe
Nicht-öffentlichBeschluss zur Ausführung des Neubaus Eingang Ruhrallee im Westfalenpark mit dem zukünftig integrierten Kindermuseum mondo mio!
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Softwarevergabe
Nicht-öffentlichSanierung des Umfeldes Seerosenteich im Westfalenpark
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichUmgang mit NS-verfolgungsbedingt erworbenem Kulturgut
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Softwarebeschaffung
Nicht-öffentlichHardwarevergabe
Nicht-öffentlichVergabeverfahren
Nicht-öffentlichInhousevergabe
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichSoftwareeinführung
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichRegionales Berufsbildungszentrum Dortmund: Abschlussbericht zum Dortmunder RBZ-Schulversuch und Fortführung der Zusammenarbeit zwischen den acht städtischen Berufskollegs und dem Schulträger Stadt Dortmund unter der neuen landesweit gültigen Bezeichnung "Regionales Bildungszentrum der Berufskollegs Dortmund (RBZB-Dortmund)"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung interner Regelungen
Nicht-öffentlichSatzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Brackelhier: Bildung eines Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung am Standort Dollersweg 18, 44319 Dortmund (Wickede) zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Lütgendortmund; hier: Erweiterung der Dellwigschule (städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) um eine Primarstufe (jahrgangsübergreifend) ab dem Schuljahr 2026/27
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 08.10.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen Brackel
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 08.10.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum, hier: Stellungnahme der Vewaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Kinderkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der 2,00 (vzv) Projekteinsätze im Fachdienst Streetwork zur Erweiterung der Öffnungszeiten im Abendbereich, zur Stärkung der Straßensozialarbeit und zur Einführung eines Angebotes speziell für Mädchen und junge Frauen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Unterjährige Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Stadt Dortmund - Kündigung der Verträge der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH mit dem Verbund der AMK - Abfallentsorgungsgesellschaft des Märkischen Kreises mbH zum 31.12.2027
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufhebung der Zweckbestimmungen von Grundstücken der Beteiligtengemeinschaft der Umlegungssache Kirchderne und Übertragung der Grundstücke in das Eigentum der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Zustimmung zur Beteiligung der HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb an der items GmbH & Co. KG in Form eines Kommanditanteils in Höhe von 0,5 %.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Behandlung des Jahresfehlbetrages 2024 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 08.10.2025 Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DEW21: Veränderung des Gesellschaftsvertrags der smartOPTIMO GmbH & Co. KG
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte (Anpassung an das aktualisierte Sparkassengesetz NRW)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH (DOKOM21)Einbringung der von Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21) gehaltenen DOKOM21-Anteile in die Dortmunder Stadtwerke Beteiligungsgesellschaft mbH (DSW-B), Erwerb der von DEW21 und Sparkasse Dortmund gehaltenen DOKOM21-Anteile durch die DSW-B und Änderung des Gesellschaftsvertrages der DOKOM21
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Vorstellung des Jahresberichts 2024 der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personelle Bedarfe zur „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen„
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Quartierskoordination Eving - Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur Änderung der Rahmenbedingungen der Förderung der Migrations- und Integrationsagentur – Kommunales Integrationszentrum (MIA-DO-KI) durch das Land NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartierskoordination Marten – 4. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr | Lag zur Sitzung am 03.07.25 (TOP 10.3) vor.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 06.10.2025 Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Leitlinie zum Einsatz und zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungsbeschluss zu den Arbeitsergebnissen der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Bedarfsplanung im Brandschutz und Rettungsdienst
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- Absetzung vorgesehen - Prüfauftrag zum Aufbau einer Hundestaffel zum Schutz der Einsatzkräfte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)
Ergebnis: zurückgezogen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 08.10.25 in Bochum - Benennung von Delegierten
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Die Dortmunder Stadtstrategie als Ergebnis des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch – gemeinsam zur Stadtstrategie“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für den Zeitraum vom 01.07.2023 bis 30.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Absetzung vorgesehen - Weiterentwicklung der elektronischen Gremienarbeithier: Zugang mit eigenen Endgeräten mittels Mandatos-App
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell zur Förderung der Anerkennungskultur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorauszahlungen auf Zuwendungen für die Unterhaltung der Fraktions-/Gruppengeschäftsstellen zu Beginn der Wahlperiode 2025-2030
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum – Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.09.2025 - Erweiterung vorgeschlagen - Dezernatsverteilung und Vertretungsregelungen ab dem 01.11.2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 06.10.2025 - Erweiterung vorgeschlagen - Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - hier gemeins. Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen und SPD
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:06 Uhr
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