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Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 29. April 2026 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (66)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 11.03.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 28.01.2026
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Nicht-öffentlichParksituation Brechtener Heide 108 - Zufahrtssituation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichSituation Brechtener Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Aktueller Sachstand "nordwärts-Projekte" im Stadtbezirk Eving oder Bedeutung für den Stadtbezirk Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung Sachstand Brechtener Grundschule (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Anregung zum Erhalt und zur Transparenz des Gebäudeensembles „Zur Sonnenseite“ in Dortmund-Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation eines Dialogdisplays in der Holthauser Straße / Höhe zur Schönen Aussicht und Tempo 30
Ergebnis: überweisen
Angelegenheiten des Oberbürgermeisters - nicht besetzt -
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag auf Förderung einer Bepflanzung zur Schallberuhigung an der Seniorenwohnstätte Süggelweg (Antrag Förderverein der AWO Seniorenwohnstätte Eving e.V.) (Sitzung 28.01.2026 - vertagt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsverhältnisse Wittichstraße - Einrichtung von Dialogdisplays
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderantrag Elterninitiative Sonnenkinderhaus e.V.; hier: Renovierungsarbeiten in den Räumlichkeiten / Anschaffung neuer Möbel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bepflanzung der Kappenberger Straße mit geeigneten Straßenbäumen Mitteilung Tiefbauamt (Projekt Nr.: 32140/2024)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2022; hier: Verwendung lfd. Nr. 16 "Fahrradunterstellplätze an Schulen und Teilaufhebung des Beschlusses"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Narrenzunft Blau-Weiß 1964 e. V.; hier: Allgemeine Vereins- und Kulturförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags; hier: Stellungnahme zum Ortstermin vom 26.02.2026 Nachoder Straße und Gretelweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch der Chloraufbereitungsanlagen Hallenbad Eving (Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Kirchderner Funken 1998 e. V. "Kostüme und Bühnenbilder"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Kreisjägerschaft "Rollende Waldschule"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke (Überweisung Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.04.2026 Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke (mündlicher Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit - nicht besetzt -
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - nicht besetzt -
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 29.04.2026 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Mehr Sauberkeit in Eving – PR-Aktion des Oberbürgermeisters darf sich nicht auf City beschränken (Antrag SPD-Fraktion) (Sitzung 28.01.2026 - vertagt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anordnung eines Durchfahrtsverbots sowie Überprüfung der Parksituation im Bereich des Rehgeheges, Höhe Evinger Straße 411 (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Sitzung 28.01.2026 - vertagt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersetzung des Halteverbotsschildes durch ein Parkverbotsschild im Wendekreis an der Elisabeth-Grundschule, Lothringer Straße 8 | 44339 Dortmund-Eving (Antrag AfD-Fraktion) (Sitzung 28.01.2026 - vertagt)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 29.04.2026 Versetzung des Depotcontainerstandortes an der Lothringer Straße (Zusatzantrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Wiedereinführung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von Tempo 70 auf Teilstrecken der Kemminghauser Straße (Antrag AfD-Fraktion) (Sitzung 28.01.2026 - vertagt)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neubepflanzung einer Baumscheibe an der Bushaltestelle Brechten Zentrum (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit und Sanierung der Kamphecke - Priorisierung der Nahmobilität und Schutz des Naherholungsraumes am Grävingholz (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Suche weiterer E-Ladestandorte unter Berücksichtigung der Längsfahrtparkladerichtung (Antrag AfD-Fraktion)
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 29.04.2026 Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität im Stadtbezirk Eving (Interfraktioneller Zusatzantrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: abgesetzt
Strengere Überwachung von E-Ladestationen zur Vermeidung von Fehlparkungen (Antrag AfD-Fraktion)
Ergebnis: abgesetzt
Anfragen
Fehlbefüllung von Müllbehältern und daraus resultierende Zusatzkosten für Mieter*innen im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktivierung der OParl-Schnittstelle im Ratsinformationssystem SessionNet (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Schülerzusammensetzung und Integrationsfähigkeit der Schulen im Stadtbezirk Eving (Anfrage AfD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Wäldchen zwischen der Bayrischen Straße / Preußischen Straße / Nachoder Straße, hinter der katholischen St. Marienkirche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:33 Uhr
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