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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 25. März 2025 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (47)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Genehmigung der Niederschriften SI-BV2/008/2024 vom 19.11.2024 und SI-BV2/001/2025 vom 11.02.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

Workshopverfahren Nr. 02/022 - Güterbahnhof Schlüterstraße und Luise-Rainer-Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.2

Masterplan Jugend- und Bolzplätze, Umgestaltung Hermannplatz - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: vertagt

4.3

Bauvoranfrage Froschkönigweg 2, 2a, 2b, 2c, 4 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Bauvoranfrage, Pinienstraße 24 – Errichtung eines viergeschossigen Gebäudes mit einer eingeschossigen Multifunktionsstelle und drei Bürogeschossen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Bauvoranfrage, Birkenstraße 99a, 99b – Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bauantrag, Höherweg 161 – Nachträgliche Genehmigung der Errichtung einer Leichtbauhalle als Lagerhalle für die Dauer von 2 Jahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Bauantrag, Lindenstraße 95 – Sanierung und Aufbau des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.8

Bauantrag, Chamissostraße 15 – Umbau und Erweiterung einer Doppelhaushälfte

Ergebnis: vertagt

4.9

Blumenoasen Pro Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Verwendung von Haushaltsmittel hier: Zuwendungsantrag der Bürgerinitiative Flingern für das Kulturprogramm zum 45. Internationalen Straßenfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Verwendung von Haushaltsmittel - hier: Zuwendungsantrag von Kabawil e.V. für das Projekt InTransition

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.12

Verwendung von Haushaltsmittel 2025 - hier: Zuwendungsantrag für die Durchführung eines Nachbarschaftsfestes auf der Wülfrather Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.13

Neuwahl einer Schiedsperson - Vorstellung der Kandidatin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Pilotprojekt Nachbarschaftszone am Paulusplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Anträge

5.1

Ausweitung des Bewohnerparkens auf das Quartier östlich der Dorotheenstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Ampel Engerstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Vorstellung der amtlichen Kriminalstatistik und Unfallstatistik 2024 für den Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Vorstellung der amtlichen Kriminal- und Unfallstatistik 2024 für den Stadtbezirk 2 - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

5.5

Genügend Stellplätze für die geplante Wohnbebauung auf dem Metro-Gelände schaffen - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.6

Hundekot - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Gehwegreinigung am Brehmplatz - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Berücksichtigung Vorgartensatzung Gebäude Grafenberger Allee 250/250a/Sohnstr 6-10 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

6.2

Kosten und Erlöse Anwohnerparkausweiszonen im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7

Anfragen zur aktuellen Sitzung

7.1

Schulwegsicherheit Grafental - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

7.2

Leerstehendes Haus Achenbachstraße 78 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

7.3

Achenbachstraße 78 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

7.4

Clan-Kriminalität und häusliche Gewalt im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

7.5

Mieterhöhungen auf der Kiefernstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.6

Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

7.7

Zeitplan Eisenbahnüberführung Rosmarinstraße/Ronsdorferstraße - Anfrage von Herrn Silbach

Ergebnis: vertagt

7.8

Öffentliche Toilette im Zoopark (an der Grunerstraße) - Anfrage von Frau Kriescher

Ergebnis: beantwortet

7.9

Feierabendparken bei Aldi auf der Ahnfeldstraße 2 - 10 - Anfrage von Frau Kriescher

Ergebnis: beantwortet

7.10

Baudenkmal Flurklinik - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.11

Bebauungsplan Nr. 02/010 – Östl. Hanielpark/Sohnstraße; Durchgang von der Sohnstraße zum Hanielpark - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.12

Situation und Planung der Pflegeplätze im Stadtbezirk 2 - Anfrage von Herrn Kendura

Ergebnis: vertagt

7.13

Sachstand des Bauvorhabens rund um den ehemaligen „Grafenberger Güterbahnhof“ - Anfrage von Herrn Graf

Ergebnis: beantwortet

8

Informationsvorlagen

8.1

Geschwindigkeitsanzeigetafel Hohenzollernallee - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/200/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Fahrradständer auf der Beethovenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/012/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Allgemeinverfügung zur Untersagung der erlaubnisfreien Grundwassernutzung im Bereich der PFAS-Grundwasserverunreinigung ausgehend vom ehemaligen Lager 61 in Gerresheim

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.03.2025

Details

Ende
20:33 Uhr

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