Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 06. Dezember 2012 um 14:15 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (44)
Niederschrift
Ergebnis: Genehmigt
Vorstellung der Stadtsparkasse Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zinsen für Dispositionskredite bei der Stadtsparkasse Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Situation des FB Stadtkasse
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mittelbare Beteiligung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Außerplanmäßige Bereitstellung Haushaltsmittel
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2013
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2013; Haushaltssatzung einschl. Anlagen u. Fortschreibung des HSP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2013 einschließlich Fortschreibung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2013
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2013 - Theaterfinanzierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Haushaltes 2013; zusätzliche Planungsmittel für den Neubau einer Stadtbibliothek
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushaltsentwurf 2013; Neubau Stadtbibliothek
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Zustimmung zur Inangriffnahme
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012
Ergebnis: Kenntnisnahme
Abfallentsorgung Mönchengladbach
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Abfallentsorgung Mönchengladbach / Vorlage 2742/VIII
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Kündigung Entsorgungsvertrag
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Kündigung Entsorgungsvertrag / Vorlage 2741/VIII
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Siebzehnter Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fünfzehnter Nachtrag Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fünfunddreißigster Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Achtzehnter Nachtrag KanalbenutzungsgebührenO/Fünfter Nachtrag KKA
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Aufhebungssatzung Jagdsteuer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechster Nachtrag Parkgebührenordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Satzung abweichende Erhebung von Gebühren AVerwGebO NRW
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Standortverlagerung der Förderschule Hardt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweiter Nachtrag Tarif Benutzung Sportanlagen und Schulen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Nachträge Museen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erster Nachtrag Benutzungsordnung Stadtbibliothek
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarungen Frauenhäuser
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Aufgabe des städtischen Jugendfreizeitheims Mülfort
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung des Vertrages über die Wahrnehmung von Betreuungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung des Vertrages über die Wahrnehmung von Betreuungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit AWO Familienservice gGmbH, Diakonischem Werk und Bistum Aachen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Maßnahmen zum Schutz vor Überflutung der Talstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tiefgarage Marktplatz Rheydt
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Mönchengladbach-Pass bei SGB II- und SGB XII-Bewilligungen beifügen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
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