mandari

Hauptausschuss

Dienstag, 30. Juni 2026 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (37)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5.1

    N-Vorlage „Leerstandserfassung“

    verwiesen
  6. 5.2

    SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.3

    Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn

    vertagt
  8. 5.4

    N-Vorlage zu 260127 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.5

    CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.5.1

    Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  11. 5.6

    Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.7

    Vergabe Integrationspreis des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration 2026: Benennung von Jurymitgliedern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.8

    N-Vorlage zum FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  14. 5.9

    Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.10

    Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6

    Empfehlungen

  17. 6.1

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum
  18. 6.1.1

    Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    ohne Votum
  19. 6.1.3

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn - Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit

    ohne Votum
  20. 6.1.4

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum
  21. 6.2

    27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  22. 6.3

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.4

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.4.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.5

    Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.6

    Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.7

    Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  28. 7.1

    Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  29. 7.2

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  30. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  31. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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