Hauptausschuss
Dienstag, 30. Juni 2026 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (37)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.1
N-Vorlage „Leerstandserfassung“
verwiesen -
5.2
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn
vertagt -
5.4
N-Vorlage zu 260127 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5.1
Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
zur Kenntnis genommen -
5.6
Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7
Vergabe Integrationspreis des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration 2026: Benennung von Jurymitgliedern
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
N-Vorlage zum FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.9
Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.10
Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
ohne Votum -
6.1.1
Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
ohne Votum -
6.1.3
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn - Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit
ohne Votum -
6.1.4
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
ohne Votum -
6.2
27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
6.3
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
zur Kenntnis genommen -
6.5
Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes
zur Kenntnis genommen -
6.6
Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2026
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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7.1
Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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7.2
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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