Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 01. März 2023 um 16:00 Uhr Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (60)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 18.01.2023
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 18.01.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: abgesetzt
Einwohnerfragestunde
Anfragen
Nicht-öffentlichElektromobilität - Fehlende Ladestationen in Dortmund-Brechten -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Mitteilungen
Nicht-öffentlichAktueller und zukünftiger Wohnungsbestand der DOGEWO im Stadtbezirk Dortmund Eving (mündliche Berichterstattung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVorstellung des Quartierskoordinators für den Stadtbezirk Eving (mündliche Berichterstattung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichAktueller Sachstand Jugend-Parkour-Anlage Am Externberg (mündliche Berichterstattung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Schutzblinker an der Kreuzung Kemminghauser Straße / Lüdinghauser Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2023 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2018; hier: Modifizierung des Beschlusses "Verwendung der beschlossenen Mittel für eine Stehwippe und nicht für ein Dreifachreck inklusive Fallschutz"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2022; hier: Gestaltung von Stromkästen (Gemeins. Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung der Mittel der Sparkasse Dortmund zur Förderung der Kulturarbeit und interkultureller Projekte in den Dortmunder Stadtbezirken; hier: Antrag der Stadtteilbibliothek Eving auf Förderung von drei Veranstaltungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal und Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)-Baubeschlusserhöhung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.02.2023 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Fahrbahnsanierung Bayrische Straße Projektnummer 777 (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.02.2023 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Umgestaltung des Evinger Marktplatzes zu einem Quartiersplatz (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.02.2023 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Fahrradständer im Technologiepark... (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.02.2023 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Grundsanierung Pottgießer- bzw. Westererbenstraße (Projektnummern 9 und 20) (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Legendenschild in Dortmund-Eving
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Anträge
Abpfostung Bürgersteig Grävingholzstraße (gegenüber Lüttgenberg) - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederherstellung der Zaunanlage im rückwärtigen Teil des Kinderspielplatzes Grävingholzstraße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrbahnmarkierung Kreuzungsbereich Ellinghauser Straße / Holthauser Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit Steckestraße und Fußweg zur Graf-Konrad-Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Großer Schriftzug an der Außenfassade der Mosaik-Grundschule (Gemeins. Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Zuständigkeit für Lärmschutz der Brücke über die A2 in Dortmund-Brechtren zwischen Wittichstraße und Im Dorfe (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuständigkeit für Evinger Straße (B54) zwischen Kemminghauser Straße und Lütge Heide Straße (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen
Streichung der Evinger und Kemminghauser Straße aus dem LKW-Routennetzplan Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Absperrbügel Kita Oberadener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:32 Uhr
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