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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 06. Mai 2025 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (66)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 11.03.2025

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Einwohnerfragestunde: Sachstand Baustelle Wittbräucker Straße/Fuldastraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Weitere Anmietung einer TEK

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung Ampelanlage Lichtendorf - mündlicher Bericht; BE: Herr Stadtrat Rybicki

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Anregung bzgl. Beleuchtung Ewaldipark Märtmannstraße/Rodenbergstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2024 - Mitteilung der Geschäftsführung - mündl- Bericht -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag des ADFC auf finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tourenschildern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag der Stadtteilbibliothek Aplerbeck zur Finanzierung der Veranstaltung "Wer ist Henri G?" aus den Fördermitteln der Sparkasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9

Kinder und Jugend

9.1

Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.7

Bauleitplanung; Änderung Nr. 5 des Bebauungsplanes Ap 118 - Sanierungsgebiet Alt-Schüren-West - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer UmweltprüfungHier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, III. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und zum eingeschränkten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, wenn erforderlich

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.8

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.9

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.10

Fahrplanänderung zum 28. April 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.11

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.12

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.13

Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.14

Sachstand Prüfaufträge Am Kapellenufer - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.15

Sachstand Maßnahmen aus dem gemeinsamen Treffen des Oberbürgermeisters und der Bezirksvertretung am 05.06.2024 - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.16

Platanenwurzeln in der Schweizer Allee - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.17

Grünphase Fußgängerampel Rodenberg-Center im Kreuzungsbereich zur Rodenbergstraße - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: nicht beschlossen

11.18

Verlängerung der Grünphase am Rodenberg-Center - Stärkung des Sicherheitsgefühls in Aplerbeck - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.19

Kenntlichmachung des Radwegs im Einmündungsbereich Schüruferstraße/Schürener Straße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.20

Installation eines Wasserspenders auf dem Aplerbecker Marktplatz- Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.21

Planung eines inklusiven und barrierefreien Spielplatzes auf dem Marsbruchplatz - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.22

Barrierefreiheit in Berghofen - Absenkung der Bordsteine und Sanierung der Straße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.23

Einrichtung einer temporären Schulstraße an der Unteren Pekingstraße in Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

11.24

Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses der freiwilligen Feuerwehr Aplerbeck, Löschzug 12, Riesestraße

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

12

Mitteilungen

12.1

Abschlussbericht bzgl. Überprüfung der Verkehrssicherheit für Kinder im Colonatenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Abschlussbericht bzgl. Prüfung temporäre Sperrung von Straßen an Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Abschlussbericht bzgl. Bordsteinabsenkung Zuwegung "Hoesch-Hafen-Bahn" Kohlensiepenstraße - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Abschlussbericht bzgl. Sachstand Emscher-Promenade von Aplerbeck nach Schüren-Teilabschnitt "nördlich Haus Rodenberg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Abschlussbericht bzgl. Aufnahme von Planungsmaßnahmen für die Ableitung von Niederschlagswasser vom Dach des Hallenbades in Aplerbeck

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Antworten auf Anfragen

13.1

Stellungnahme der Verwaltung bzgl. Instandsetzung Intückenweg in Lichtendorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Feststellung der Parkregelung auf dem Kaufland-Parkplatz in Dortmund-Aplerbeck Anfrage CDU-FraktionDrucksache Nr.: 36947-24

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Anfragen

14.1

Information bezüglich Recyclinghof Aplerbeck - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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