Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 28.11.2019

Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag der AfD; Umsetzung der Informationstafel Ecke Schmidtstraße/Klosterstraße auf dem Eltener Markt an einen geeigneten Ort; hier: Eingabe Nr. 18/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anträge der Fraktion BÜNDNIS 80/DIE GRÜNEN zur Haushaltsberatung, Punkt 5 "Errichtung weiterer Regenbecken"; hier: Antrag Nr. XL2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Eingabe SPD-Ortsverein Elten, Gestaltung Baumscheibe am Eltener Markt; hier: Eingabe Nr. 7/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag der Ratsfratkion Bündnis 90/Die GRÜNEN, Bewässerung der städtischen Bäume; hier: Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Anpassung der Anlage 3 - Straßenverzeichnis mit Bezirkszuordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.04.2017; hier: 6. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 13. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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