Rat
Mittwoch, 11. Dezember 2024 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (55)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.10.2024 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verwendung des Jahresüberschusses 2023
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Unterbringung der Verwaltungsmitarbeitenden – Bericht zur Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 13.09.2023
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bau- und Investitionsbeschluss Neues Verwaltungsgebäude Rheydt (Bauteil A)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach (gmmg) für die Jahre 2025 und 2026
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanalbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan 2025 der mags AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Achter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Sechster Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung - AbfS -), zum Achten Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Fünfter Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Fünfter Nachtrag zur Gebührensatzung für die Friedhöfe
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Entwurf des Haushaltes 2025/2026; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2025 / 2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Untersuchung der Aufwandssteigerungen im städtischen Haushalt und Identifikation von Konsolidierungspotentialen; Hier: gem. Fraktionsantrag SPD, GRÜNE und FDP vom 12.11.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderungsantrag zum gemeinsamen Ergänzungsantrag von SPD/GRÜNE/FDP, VorlagenNr.: 3665/X; hier: CDU-Fraktionsantrag vom 28.11.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf Gesamtabschluss der Stadt Mönchengladbach 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf Gesamtabschluss der Stadt MG 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Mönchengladbach - finale Fassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: -
43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover; hier: Benennung von Delegierten und Gastdelegierten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Geschäftsordnung des Jugendparlaments der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsanpassung Standort Niederrhein GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Finanzierung des Eigenanteils zu den investiven Förderanträgen der WICMG GmbH aus dem Stadtentwicklungsprogramm „Rheinisches Revier der Zukunft“ (STEP RR)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 14.150.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2024 im Bereich Wirtschaftliche Altenhilfe, hier Leistungen an natürliche Personen innerhalb von Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulorganisatorische Maßnahme im Sekundarbereich; Hier: Errichtung der vierzügigen „städtischen Gesamtschule Breite Straße" mit Wirkung zum 01.08.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorschlag zur Installation eines Informationspfades Hindenburgstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen Frauenhäuser
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Erziehungsberatungsstelle AWO-Familienservice gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Erziehungsberatungstelle Bistum Aachen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Erziehungsberatungsstelle Diakonisches Werk MG gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Deutscher Kinderschutzbund e.V. Ortsverband Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Beratungsstelle Zornröschen e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Beratungsstelle Menschen im Zentrum e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Frauenberatungsstelle Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Mönchengladbach e. V. für mobile Jugendarbeit und Streetwork
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendung an die Queeres Jugendzentrum Mönchengladbach gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zweckgebundene Zuwendung Diakonie - Frauenstreetwork
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Bestandssanierung Kälteanlagen Theater Rheydt Odenkirchener Straße 78
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Soziale Stadt Gladbach und Westend – Bauliche Ertüchtigung des städtischen Kinder- und Jugendzentrums Jukomm im STEP
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gesamtstädtisches integriertes Energiekonzept Mönchengladbach inklusive kommunaler Wärmeplanung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sachstandsbericht Braunkohle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 809/N ("Lambertsstraße"), Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Installation eines weiteren Spielgerätes auf dem Rheydter Marktplatz
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Nachtfahrverbot für Mähroboter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Opt-Out für Bezahlkarte für Geflüchtete nutzen; hier: Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.11.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien; hier: SPD-Fraktionsantrag vom 27.11.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachbesetzung von Gremien; Hier: Antrag der CDU Ratsfraktion vom 29.11.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsherrn Heinen (CDU) zur Sicherheitslage am Berufskolleg Platz der Republik
Mitteilung des Oberbürgermeisters Heinrichs zum Zuschlag IGA
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:57 Uhr
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