Rat
Dienstag, 05. Juli 2016 um 18:10 Uhr
Tagesordnung (37)
Mitteilungen der Verwaltung
hier: Sachstand Flüchtlingsunterkünfte
hier: Mitteilung Elternbeitragssatzung
hier: Raumkonzept; Unterbringung des ZB 10 in der Voba Lobberich
hier: Zwischenbericht Haushalt zum 31.05.16
hier: Busverbindung Venlo - Kaldenkirchen
hier: neue Präsentationsmappe der Stadt
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme an dem Interreg-V-A Projekt "Naturbrandprävention - Reduzierung der Risiken von unkontrollierten Bränden in Natur- und Waldgebieten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassungen der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veräußerung der RWE-Aktien durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kreis Viersen mbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gesamtabschlüsse 2011-2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses nebst Anhang und Lagebericht zum 31.12.2014 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur Zahlungsabwicklung im Jahr 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2015; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Haushalt 2017
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellenplan 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umschichtung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-199 "Nördlich Rosental"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-255 "Färberstraße/Van-der-Upwich-Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Le-252 "Südlich Hampoel"(Teilbereich A)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen / einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorschlag des Schulträgers zur Besetzung der Stelle der Schulleitung an der GGS Lobberich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.07.2016
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
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