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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 09. Mai 2023 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (59)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften SI-BV2/002/2023 vom 28.02.2023 und SI-BV2/003/2023 vom 21.03.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Kita Flinger Broich"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Umgestaltung Kinderspielplatz Sohnstraße 1. Bauabschnitt - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bauvoranfrage, Platanenstraße 20 - Nutzungsänderung und Erweiterung des Hinterhauses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Erweiterung der Fahrradsammelschließanlage am Hermannplatz zur MobilitätStation Hermannplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste A)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Geförderter Wohnungsbau - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

10

Diagonalparken Behrenstraße 62-78 - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Förderung des Projektes „VICE_VERSA“ im onomato-Künstlerverein - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Förderung des Projekts Vice Versa des onomato-Künstlerverein aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Zuwendungsantrag für das [wa:Iwa:] Festival 2023 des kabawil e.V.- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Finanzielle Unterstützung der interkulturellen Workshop- und Festivalreihe 2023 des Vereins Kabawil aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Festival-Reihe 2023 des Kabawil e. V. - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

16

Unterstützung des Kulturprogramms zum 43. Internationalen Straßenfest am 10. Juni 2023 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Finanzielle Unterstützung des Kulturprogramms des 43. Internationalen Straßenfestes der Bürgerinitiative Flingern aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Straßenfest der Bürgerinitiative Flingern - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Förderung des Projektes „Parklife“ 2023 im Stadtbezirk 2 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Förderung des Projekts "Parklife" 2023 aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Projekt PARKLIFE - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Six Nations Hockey-Turnier des DSD - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Finanzielle Unterstützung für die Ausrichtung des Six Nations Turniers durch den Deutschen Sportklub Düsseldorf e.V. - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Unterstützung des DSD Düsseldorf für die Ausrichtung des Six Nations Turniers - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Private Parkbuchten an der Luise-Rainer-Straße erkennbar markieren - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Vorstellung der Ergebnisse von Check! und Recheck! für den Stadtbezirk 2 - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Verlegung Kinderwunschbriefkasten in den öffentlichen Raum - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

28

Parkplätze Grafenberger Allee/Sohnstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

29

Kosten und Erlöse der Anwohnerparkausweiszonen - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

30

Absenkung des Bordsteins an den Fahrradstellplätzen am Allwetterbad Flingern - Anfrage von Frau Reich

31

Erfahrungswerte Anwohnerparken - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

32

Treppenabgang Moschee - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

33

Beleuchtung Junkersstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

34

Fahrradweg Lindenstraße zwischen Grafenberger Allee und Dorotheenstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

35

Erneuerung des Brückengeländers entlang der Düssel an der Kühlwetterstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

36

Umsetzbarkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für die gesamte Rethelstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

37

Straßenbahn-Haltestelle Birken-/Wetterstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

38

Anwohnerparkgebiete in Flingern-Süd - Anfrage der CDU-Fraktion

39

Einschränkungen im Straßenverkehr durch Baumaßnahmen an der Rosmarinstraße - Anfrage von Herrn Silbach

Ergebnis: beantwortet

40

Baustelle auf der Lichtstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

41

Konzept „Stadtterassen“ des Zukunftsnetzes Mobilität NRW - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

42

Parken von Campern am Edison-Platz sowie Schlüterstraße (zwischen Edison-Platz und Wendehammer) - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

43

Überquerung Hoffeldstraße, Lindenstraße, linker Hand Richtung Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

44

Ackerstraße 111 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

45

Ackerstraße 65 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

46

Aufstellung einer multifunktionalen Solarsitzbank am öffentlichen Bücherschrank - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

47

Verschönerung der Stromverteilerkästen auf dem Dorotheenplatz - Anfrage der CDU-Fraktion

48

Parkmöglichkeiten für Besucher in Anwohnerparkgebieten - Anfrage der CDU-Fraktion

49

Barrierefreie Ladeinfrastruktur - Anfrage der SPD-Fraktion

50

Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

51

Hellweg, alter Fahrradweg - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/208/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

52

Fahrradampel Heinrichstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/095/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

53

Tempo 30 auf der Fichtenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/149/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

54

digitales Sitzungspaket weiterhin bereitstellen - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/043/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

55

Berichte und Verwaltungsvorlagen

56

Anträge

57

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

58

Anfragen zur aktuellen Sitzung

59

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.05.2023

Details

Ende
19:40 Uhr

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