Bezirksvertretung 6

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 28. September 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Waldlehrpfad - aktueller Sachstand und mögliche Kosten (Herr Jürgen Schultze - Amt 68)

Ergebnis: zurückgezogen

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 06/021 - Münsterstraße 304-306

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

Umgestaltung Dreiecksfläche Scheffelstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Teil-Umbenennung des Einbrunger Weg in Dorothea-Habedank-Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Bauantrag Kleinschmitthauser Weg 18a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen

Anfrage der SPD-Fraktion: Zeitfenster der Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung 6

Anfrage von Florian Ries (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Ausstehendes Prüfungsergebnis einer Verkehrsberuhigung auf dem Cloppenburger Weg

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Münsterstraße - mögliche Lösungen für das Zuparken von Geh- und Radweg durch Lieferverkehre

Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Vermietung der Wohneinheiten Zeisigweg 40 - 46 durch die SWD und Stadt Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten für die Bearbeitung von Anfragen und Anträgen

Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Rechtsbeistand für Mitglieder der Bezirksvertretung und des Rates auf Kosten der Stadt Düsseldorf

Anfrage der FDP-Fraktion: Containeranlage auf der Sankt-Franziskus-Straße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der SPD-Fraktion: Pollerstandort

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg

Anfrage der Frau Frey (BÜ90/Die Grünen): Öffnung Bolzplatz Osterfelder Straße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Rückbau der geschotterten Einbuchtungen Am Bauenhaus

Anfrage des Herrn Ries (BÜ90/Die Grünen): Temporäre Sperrung von Fuß- und Radwegen

Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Fertigstellung der Straße "Zur alten Kaserne" in der Gartenstadt Reitzenstein

Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen Eckener Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zur Vorlage BV6/114/2022 - Fahrradschutzstreifen Eckener Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Interfraktioneller Antrag: Abkühlung des Klinkenplatzes in Unterrath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Interfraktioneller Antrag: Klimaresiliente und attraktive Westfalenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag des Herrn Wozny (Zentrum): Änderung der Bedarfsampel in der Verlängerung des Lichtenbroicher Wegs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der FDP-Fraktion: Verkehrssituation Heinefeldplatz

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag des Herrn Thomas (SPD): Tempo 30 Piktogramme auf der Straße „Am Röttchen“

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Anwohnerparkgebühren

Ergebnis: zurückgezogen

Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigung Krahnenburgstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Parkverbot Lichtenbroicher Weg

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der SPD-Fraktion: Außenkolumbarium Unterrather Friedhof

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung von Sharing-Stationen/Mobilitätsstationen

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: 1:1 Ausstattung der Sekundarstufe I des Friedrich-Rückert-Gymnasiums mit iPADS

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Gefährliche Ausfahrt am Mörsenbroicher Weg 28

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Baumpflanzungen im Park am Kittelbach

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anbringung von Bodenschwellen auf der Krahnenburgstraße zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Sicherung des freilaufenden Rechtsabbiegers Nördlicher Zubringer/Vogelsanger Weg

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fahrradabstellanlage Röhrenstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6, Liste A (Schulen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen - Weihnachtsbaum Hülsmeyerplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen - Erneuerung Fahrbahnbelag

Ergebnis: abweichend beschlossen

Zuschussvergabe 2022 Antrag des Einkaufs Trümpfe Unterrath e.V. - Aufstellung Weihnachtsbäume

Ergebnis: abweichend beschlossen

Zuschussvergabe 2022 Antrag Bürgerverein Rath 1925 e.V. - Gemeinsames Frühstück der Schulen und Kindergärten zu St. Martin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zuschussvergabe 2022 - Antrag des St.Seb. Schützenverein Derendorf 1655 e.V. - Weihnachtsfeier für die älteren Mitglieder

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Zuschussvergabe 2022 Antrag der KGS St.-Franziskus-Schule - St. Martin Umzug

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bedeutung der geplanten Unterschutzstellung des Kettelbachs für das Bauvorhaben Mintarder Weg - Vorlage BV6/011/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fußgängerüberweg Westfalenstraße - Vorlage BV6/023/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Cloppenburger Weg - Platz zum Spielen! - Vorlage BV6/089/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Spielplatz Am Schorn/In der Nießdonk - Standort 9946 - Errichtung eines Spielgerätes für Schulkinder - Vorlage BV6/148/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in einem Teil der Straße "An der Golzheimer Heide" - Vorlage BV6/136/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kurvenlärm Unterrather Straße/Kalkumer Straße - Vorlage BV6/115/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bebauungsplan Nr. 06/027 - Nordöstlich Rather Kreuzweg - Aufstellung

Ergebnis: abweichend beschlossen

Parken auf Gehwegen - Vorlage BV6/010/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung eines Schnullerbaumes auf dem Spielplatz Aaper Wald, Rather Steig, 40472 Düsseldorf - Vorlage BV6/102/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Westfalenstraße Tempolimit - Vorlage BV6/022/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung eines Bewohner*innenparkgebietes in der Siedlung Scheffelstraße - Vorlage BV6/015/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zuschussvergabe 2022 Antrag des Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller

Bau- und Planungsangelegenheiten

Anfragen (wurden bereits übersandt)

Anfragen

Antrag (wurde bereits übersandt)

Anträge

Verwaltungsvorlagen

Informationsvorlagen