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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 23. April 2015 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus

Tagesordnung (109)

1

Eröffnung

2

Konverterstandort

3

Schriftliche Anträge

3.1

CDU

3.1.1

CDU, Antrag Nr. 97/15

Ergebnis: einstimmig

3.1.2

CDU, Antrag Nr. 98/15

Ergebnis: einstimmig

3.1.3

CDU, Antrag Nr. 99/15

Ergebnis: einstimmig

3.1.4

CDU, Antrag Nr. 100/15

Ergebnis: einstimmig

3.1.5

CDU, Antrag Nr. 101/15

Ergebnis: einstimmig

3.2

UWG

3.2.1

UWG, Antrag Nr. 96/15

Ergebnis: einstimmig

3.2.2

UWG, Antrag Nr. 58/15

Ergebnis: einstimmig

3.2.3

UWG, Antrag Nr. 61/15

Ergebnis: einstimmig

3.2.5

UWG, Antrag Nr. 87/15

Ergebnis: einstimmig

3.2.6

UWG, Antrag Nr. 92/15

Ergebnis: einstimmig

3.2.8

FDP, Antrag Nr. 88/15

Ergebnis: einstimmig

3.2.9

FDP, Antrag Nr. 94/15

Ergebnis: einstimmig

3.3

FDP

3.3.1

FDP, Antrag Nr. 85/15

Ergebnis: einstimmig

3.3.2

FDP, Antrag Nr. 86/15

Ergebnis: einstimmig

3.4

B 90/DIE GRÜNEN

3.5

ABG

3.5.1

ABG, Antrag Nr. 62/15

Ergebnis: einstimmig

3.6

Mein Grevenbroich

3.6.1

Mein GV, Antrag Nr. 109/15

Ergebnis: einstimmig

3.6.2

Mein GV, Antrag Nr. 110/15

Ergebnis: einstimmig

3.6.3

Mein GV, Antrag Nr. 111/15

Ergebnis: einstimmig

3.7

Die Linke/Piraten

3.7.1

Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 64/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.8

Gemeinschaftsanträge

3.9

SPD

3.9.1

SPD, Antrag Nr. 79/15

Ergebnis: einstimmig

3.9.2

SPD, Antrag Nr. 81/15

Ergebnis: einstimmig

3.9.3

SPD, Antrag Nr. 102/15

Ergebnis: einstimmig

3.9.4

SPD, Antrag Nr. 103/15

Ergebnis: einstimmig

3.9.5

SPD, Antrag Nr. 104/15

Ergebnis: einstimmig

3.9.6

SPD, Antrag Nr. 105/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.9.7

SPD, Antrag Nr. 106/15

Ergebnis: einstimmig

3.9.8

SPD, Antrag Nr. 107/15

Ergebnis: einstimmig

4

Schriftliche Anfragen

4.1

CDU

4.2

SPD

4.3

UWG

4.4

FDP

4.5

B 90/DIE GRÜNEN

4.6

ABG

4.7

Mein Grevenbroich

4.7.1

Mein GV, Anfrage Nr. 112/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.7.2

Mein GV, Anfrage Nr. 113/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.7.3

Mein GV, Anfrage Nr. 114/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.7.4

Mein GV, Anfrage Nr. 115/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.7.5

Mein GV, Anfrage Nr. 116/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.7.6

Mein GV, Anfrage Nr. 117/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.7.7

Mein GV, Anfrage Nr. 119/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.8

Die Linke/Piraten

4.9

Gemeinschaftsanfragen

4.9.1

gemeinsame Anfrage Nr. 118/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Dringlichkeitsentscheidungen

6

Resolution

Ergebnis: einstimmig

6.1

FDP, Antrag Nr. 89/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Einwohnerantrag gemäß § 25 GO NRW zum Verzicht auf eine Einführung von Elternbeiträgen für Geschwist

Ergebnis: einstimmig

8

Mittelbereitstellungen

9

Spenden/Sponsoring 2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Beratungspunkte Ausschüsse

10.1

Änderung der OGS - Beitragssatzung

Ergebnis: einstimmig

10.2

Antrag auf Namensgebung der Gesamtschule II

Ergebnis: einstimmig

10.3

Auflösung Realschule Bergheimer Straße

Ergebnis: einstimmig

11

Entscheidung PlanungsA

11.1

Einrichtung Lenkungsgruppe ISEK

Ergebnis: einstimmig

11.2

15. Änd. FNP "Lindenstraße/Am Hagelkreuz" - Genehmigung nach § 6 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich bei

12

Beantwortung Anträge

12.1

Beantwortung Antrag 32/14

Ergebnis: Kenntnisnahme

12.2

Mein GV, Antrag Nr. 171/2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

12.3

Prüfauftrag zur Umsetzung stärkerer Kontrollen im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnisnahme

12.4

Mein GV, Antrag Nr. 27/2015

Ergebnis: Kenntnisnahme

13

Beantwortung Anfragen

13.1

Beantwortung mündlicher Anfragen

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.2

Bekanntgabe APL/ÜPL

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.3

Bekanntgabe APL/ÜPL

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.4

Arbeit der zentralen Beschaffungsstelle (Anfrage Nr. 271/14)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.5

Möglichkeiten zur Stärkung der Eigeninitiative der Bürger (Anfrage Nr. 272/14)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.6

Nutzung des Alten Schlosses (Anfrage Nr. 277/14)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.7

Nutzung des Haus Hartmann (Anfrage Nr. 278/14)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.8

Überstunden in der Verwaltung (Anfrage Nr. 282/14)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.9

Die Linke/Piraten, Anfrage Nr. 312/2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.10

UWG, Anfrage Nr. 7/2015

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.11

Anfrage Nr. 17/2015

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.12

Mein GV, Anfrage Nr. 29/2015

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.13

Mein GV, Anfrage Nr. 30/2015

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

mündliche Anträge/Anfragen

14.1

Anfrage 121/15, Lange-Walker

14.2

Anfrage 122/15, ehem. HS in Gustorf

14.3

Anfrage 123/15, Schlaglöcher

14.4

Anfrage 124/15, Aldi in Gustorf

14.5

Anfrage 125/15 Grundwasser

14.6

Anfrage 126/15, Ferienfreizeit Flüchtlingskinder

14.7

Anfrage 127/15, Apfelwiese

14.8

Anfrage 128/15, Fußgängerampel

14.9

Anfrage 129/15, Spielplatz

14.10

Anfrage 130/15, Auf dem Mergendahl

15

Mitteilungen BM'in

15.1

Schreiben des RKN

Ergebnis: Kenntnisnahme

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.04.2020

Details

Ende
20:48 Uhr

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