Rat
Dienstag, 27. September 2016 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (60)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 05.07.2016, Nr. 0269/16
Resolution zum ÖPNV (Stadtwerke)
Ruhr Games 2017: Information der Partnerstädte zum Internationalen Jugendcamp
Resolution zur Direktvergabe des ÖPNV
Konzeptionelle Planung der Stadtentwicklungsgesellschaft für 2017/2018
Einnahmen und Sinnhaftigkeit von mobilen und stationären Blitzanlagen
Hamm: für Demokratie und Toleranz Handlungskonzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Brücke Pieperstraße / Ausbau im Sundern
Stadtwerke Hamm
Erweiterung und Umbau bestehender Kindertageseinrichtungen
Notbevorratung
Änderung der Satzung und Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Weitergabe von Daten HIV- bzw. Hepatitis-infizierter Personen an Polizeibehörden
Änderung der Satzung der Stadt über das Verfahren bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Entwicklung prekärer Arbeitsverhältnisse in Hamm
Änderung der Bezuschussung des Caritasverbandes Hamm e.V.
Migration und Migrationspolitik der Stadt Hamm
Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2017/2018
RS1: Fragen zum Antrag 0249/15
Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2016 bis 2019
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie
Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH und Gründung der WestfalenTarif GmbH
Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes im Rahmen des Projektaufrufs „Grüne Infrastruktur NRW“
33. Westfälischer Hansetag vom 28. bis 30. Oktober 2016 in Wesel
11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Personal- und Feuerwehrausschuss
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Schulausschuss
Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Umweltausschuss, Sportausschuss und Schul- ausschuss
Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2015 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses des Gustav-Lübcke-Museums
Bereitstellung überplanmäßiger Transferleistungen für das Jugendamt im Haushaltsjahr 2016
Ahse-Projekt „Lebendige Bördebäche“
Bebauungsplan Nr. 06.002 – Ortskern Bockum – 6. Änderung hier: 1. Aufstellunsgbeschluss für die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.002 – Ortskern Bockum – 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 01.044 – Hugo-Küching-Straße – 1. Änderung Hier: 1. Verfahrenswechsel 2. Kenntnisnahme der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 3. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.104 – Bockelweg – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 01.142 – Gewerbegebiet Im Ried Nord – Hier: 1. Kennnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren 2. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Bebauungsplan Nr. 04.073 – Nahversorgung Selmigerheide – hier: Satzungsbeschluss
7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 03.039 - Heideweg - hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.071 - Nördlich Michaelstraße - hier: Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.115 - Nördl. Ludwig-Teleky-Straße - hier: Offenlegungsbeschluss
24. Flächennutzungsplanänderung – Kleine Amtsstraße – Hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.020 - Holzstraße - hier: Satzungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.060 - Marktplatz Herringen - hier: Aufstellungsbeschluss
Bahnübergänge Hellweg K3/Ostdorf
Konzeptionelle Planung der Stadtentwicklungsgesellschaft für 2017/2018
Ruhr Games 2017: Information der Partnerstädte zum Internationalen Jugendcamp
Einnahmen und Sinnhaftigkeit von mobilen und stationären Blitzanlagen
Stadtwerke Hamm
Weitergabe von Daten HIV- bzw. Hepatitis-infizierter Personen an Polizeibehörden
Entwicklung prekärer Arbeitsverhältnisse in Hamm
Migration und Migrationspolitik der Stadt Hamm
RS1: Fragen zum Antrag 0249/15
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.09.2016
Gremien
Details
- Ende
- 17:25 Uhr
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