Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (110)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.06.2021

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 4

   Aktuelle Stunde: Re-Vitalisierung und dauerhafte Stärkung des Osnabrücker Stadtzentrums in der Nach-Corona-Zeit

5. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

6. 5.1

   Arbeitsplatz- und wirtschaftsfreundlicher Standort Osnabrück - Vorstandsbereich "Arbeit und Wirtschaft" - Antrag der SPD-Fraktion

   abgelehnt

   • Antrag VO/2021/7137
7. 5.2

   Kostenfreies Schwimmen für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien (Fraktion DIE LINKE./SPD-Fraktion/UWG-Gruppe)

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/7135
8. 5.2.1

   Kostenfreies Schwimmen für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.2

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/7135-01
9. 5.2.2

   Kostenfreies Schwimmen für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien (Fraktion DIE LINKE./SPD-Fraktion/UWG-Gruppe) - Änderungsantrag zu TOP 5.2 der UWG-Gruppe

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/7135-03
10. 5.2.3

    Kostenfreies Schwimmen für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien (Fraktion DIE LINKE./SPD-Fraktion/UWG-Gruppe) / Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7135-02
11. 5.3

    Ausbau der Vehrter Landstraße - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7142
12. 5.3.1

    Ausbau der Vehrter Landstraße - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7142-01
13. 5.4

    Nutzung des Gebäudes Bierstraße 32 - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7143
14. 5.5

    Schaffung von Kleingartengebieten / Antrag von CDU- und SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7141
15. 5.5.1

    Schaffung von Kleingartengebieten -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7141-01
16. 5.5.2

    Schaffung von Kleingartengebieten - Änderungsantrag der UWG-Gruppe zu TOP 5.5

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7141-02
17. 5.6

    Zukunftsfähige Arbeitsplätze am attraktiven Wirtschaftsstandort Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7154
18. 5.7

    Einsatz von Open Source Software - für eine offene, freie und zukunftsorientierte IT-Strategie - Antrag der UWG-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7189
19. 5.7.1

    Einsatz von Open Source Software - für eine offene, freie und zukunftsorientierte IT-Strategie - Antrag der UWG-Gruppe - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7189-01
20. 5.8

    Bürgerräte für Osnabrücker:innen - Antrag der UWG-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7190
21. 5.8.1

    Bürgerräte für Osnabrücker:innen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.8

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7190-01
22. 5.9

    Digitalunterricht muss auch für arme Kinder möglich sein -Antrag der FDP-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7197
23. 5.9.1

    Digitalunterricht muss auch für arme Kinder möglich sein -Antrag der FDP-Fraktion- / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der UWG-Gruppe (zu TOP 5.9)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/7197-01
24. 5.9.2

    Digitalunterricht muss auch für arme Kinder möglich sein -Antrag der FDP-Fraktion- / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/7197-02
25. 5.10

    Pop-up-Radweg als Verkehrsversuch an der Mindener Straße nach § 45 StVO / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/7138
26. 5.10.1

    Pop-up-Radweg als Verkehrsversuch an der Mindener Straße nach § 45 StVO -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.10

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/7138-01
27. 5.10.2

    Pop-up-Radweg als Verkehrsversuch an der Mindener Straße nach § 45 StVO / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE - Änderungsaantrag zu TOP 5.10 der UWG-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/7138-02
28. 5.10.3

    Pop-up-Radweg als Verkehrsversuch an der Mindener Straße nach § 45 StVO / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7138-03
29. 5.11

    Zusammenhalten: Bündnis Städte Sicherer Häfen anschließen / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und DIE LINKE sowie der UWG-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7196
30. 5.11.1

    Zusammenhalten: Bündnis Städte Sicherer Häfen anschließen / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und DIE LINKE sowie der UWG-Gruppe / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7196-01
31. 5.12

    Öffnung der Sporthallen in den Sommerferien / Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion nach §7 Abs. 4 der GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7236
32. 5.13

    Keine neue Deponie im und am Piesberg / Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE sowie der UWG-Gruppe nach § 7 (4) GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7232
33. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

34. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

35. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7113
36. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7160
37. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7127
38. 6.2

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2021/6826
39. 6.2.1

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen - Änderungsantrag der UWG-Gruppe zu TOP 6.2

    vertagt

    • Antrag VO/2021/6826-02
40. 6.2.2

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion

    vertagt

    • Antrag 2021/6826-01-01
41. 6.3

    Finanzierungsdefizit der Gedenkstätten Gestapokeller und Augustaschacht e.V. 2021-2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6900
42. 6.4

    "Große Schulstraße" - Kanal- und Straßenbau im Streckenabschnitt von "Kleine Schulstraße" bis "Lengericher Landstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6929
43. 6.5

    Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort" - erste Schritte / geänderte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6932-01
44. 6.5.1

    Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort" - erste Schritte / geänderte Fassung -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.5

    abgelehnt

    • Antrag 2021/6932-01-01
45. 6.6

    Beauftragung einer Planung für den Neubau der Sporthalle der Rosenplatzschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7022
46. 6.7

    Einstellen der Passivhausförderung und Aktualisierung ökologischer Kriterien in der Bauleitplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7032
47. 6.8

    Terminplanung 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7088
48. 6.9

    Verleihung der Bürgermedaille 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7108
49. 6.10

    WLAN Innenstadt - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/7120
50. 6.10.1

    WLAN Innenstadt - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.10

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7120-01
51. 6.10.2

    WLAN Innenstadt - Änderungsantrag der SPD-Fraktion - Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, UWG, DIE LINKE zu TOP 6.10

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7120-02
52. 6.11

    Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Entwurfsplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7017
53. 6.11.1

    Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Entwurfsplanung - Änderungsantrag der UWG-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7017-01
54. 6.11.2

    Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Stellungnahme des Aufsichtsrates VHS

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7228: Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Stellungnahme des Aufsichtsrates Volkshochschule
55. 6.12

    EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene: Fortschreibung des Gleichstellungsaktionsplans 2021-2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6141-01
56. 6.13

    Übertragung von Kapitaleinlagen der TOL von 2020 auf 2021 sowie Aktualisierung des Konsortialvertrags für die Jahre 2021 bis 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7124
57. 6.14

    Sportpark Illoshöhe - Sanierung der Rundlaufbahn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7210
58. 6.15

    Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7180
59. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

60. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

61. 8.1

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6903
62. 8.2

    Antrag auf eine außerplanmäßige Aufwendung zum Netzwerkausbau der Marketing Osnabrück (OsnabrückHalle) und des ehemaligen Verwaltungsgebäudes Paracelsus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7062
63. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

64. 9.1

    Konsolidierter Gesamtabschluss 2019 der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7065
65. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

66. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6707
67. 10.2

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Ausreichung der Sonderfinanzhilfen nach § 9 NNVG für grenzüberschreitende Verkehre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6954
68. 10.3

    Schaffung eines Naherholungs- und Naturgebietes im Osten der Stadt - die Schinkelseen

    vertagt
69. 10.4

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße / Fürstenauer Weg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6510
70. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße / Fürstenauer Weg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6509
71. 10.6

    Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/7016-01
72. 10.6.1

    Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge - Änderungsantrag der SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2021/7016-01-01
73. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

74. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

75. 12.1

    Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7027
76. 12.2

    Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.01.2022)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7148
77. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

78. 13.1

    Weitere Beschaffung von Schnelltests für die Zeit in und nach den Sommerferien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7066
79. 13.2

    Umwandlung einer altersübergreifenden Gruppe in eine Krippengruppe in der städtischen Kita Kleine Landwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7134
80. 13.3

    Zuschuss für den Umbau und die Innenausstattung der Räume im Haus 10 an der Knollstraße 96 zur Erweiterung der Kita Schatzkiste um eine integrative Kindergartengruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7145
81. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

82. 14.1

    Lenkungsausschuss Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7116
83. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

84. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

85. 16.1

    Vertrag mit der Stadtwerke Osnabrück AG zum Schulschwimmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7041
86. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

87. 17.1

    Eilantrag der Frauenberatungsstelle zur Bekämpfung der Corona Pandemie Folgen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7081
88. 18

    Ausschussberichte

89. 19

    Beantwortung von Anfragen

90. 19.1

    Stellenabbau bei KME - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7149
91. 19.1.1

    Stellenabbau bei KME - Anfrage der SPD-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7149-01
92. 19.2

    Förderung von Gewerbegebieten / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7166
93. 19.2.1

    Förderung von Gewerbegebieten / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7166-01
94. 19.3

    Mittel für Belebung der Innenstädte / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7167
95. 19.3.1

    Mittel für Belebung der Innenstädte - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7167-01
96. 19.4

    Quartiersgarage Brinkstraße -Anfrage der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7223
97. 19.4.1

    Quartiersgarage Brinkstraße - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7223-01: Quartiersgarage Brinkstraße
98. 19.5

    Hilfsangebote für Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen -Anfrage der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7225
99. 19.5.1

    Hilfsangebote für Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen -Anfrage der FDP-Fraktion- Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7225-01: Hilfsangebote für Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen -Anfrage der FDP-Fraktion-/Antwort der Verwaltung
100. 19.6

     Aktuelle Situation in der Ausländerbehörde - Anfrage der SPD-Fraktion

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2021/7224
101. 19.6.1

     Aktuelle Situation in der Ausländerbehörde - Anfrage der SPD-Fraktion - Antwort der Verwaltung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/7224-01
102. 20

     Mitteilungen des Oberbürgermeisters

103. 20.1

     Klimaschutzbericht der Stadt Osnabrück 2020 und Ausblick 2021

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/6758
104. 20.2

     Verfügbarkeit von Hundefreilaufflächen im Stadtgebiet

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/6951
105. 20.3

     Corona Bildungs- und Unterstützungsfonds für Kinder und Jugendliche

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/7089
106. 20.4

     WLAN Innenstadt

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/6991
107. 20.5

     Projekt Smart Region Osnabrück - Sachstand

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/7191
108. 20.6

     REACT EU: Ad-hoc Innenstadtprogramm Niedersachsen

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/7126
109. 20.7

     Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat 18. Juni 2021

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/7161
110. 20.8

     Förderung von Zu-/ Abluftanlagen durch das Land

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/7235