Bezirksvertretung 1
Freitag, 27. Januar 2023 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (78)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Mündlicher Bericht zur Sicherheit in der Innenstadt von Herrn Wilke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt (SIDI) – Beleuchtungskonzept Altstadt
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/027 - Kö-Boulevard
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Weißenburgstraße 65a, 65b - Neubau von zwei Wohnhäusern im Innenhof
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Einsatz von Vier-Wagen-Zügen auf der Stadtbahnlinie U78 – Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße zwischen den Haltestellen „Kennedydamm“ und „Reeser Platz“
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
Fortführung Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote in der Innenstadt
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderung Öffnungszeiten Schrankenanlage am Mannesmannufer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2023
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2023
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bücherbummel auf der Königsallee im Jahre 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reisemarkt in den Schadow Arkaden am Sonntag, dem 12.02.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirkssportanlage Hans-Böckler-Straße - Erneuerung des Kunstrasenbelags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag - Grünstraße 15
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Sachstandsinformation zur zukünftigen Verkehrsführung für zu Fuß Gehende und Radfahrende auf der Theodor-Heuss-Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Goltsteinstraße Wiederherstellung nach Kanalbaumaßnahme
Ergebnis: vertagt
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Umgestaltung Kinderspielplatz Inselstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Königsallee 44, 44a - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses
Ergebnis: vertagt
Zulassung einer Vertretung des Jugendrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung 1 zur Gestaltung des Hilarius-Gilges-Platz - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Leerstand Louise-Dumont-Straße 17 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Sachstandsbericht Erweiterung Kunstakademie - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Gebäude Bastionstraße 24 (Luisen-Gymnasium) - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Umsetzung der Studie Sicherheit im Bahnhofsviertel (SiBa) der Bergischen Universität Wuppertal - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Stellensituation in den städtischen Kitas im Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Baulücke Oststr. 93 - Anfrage der SPD-Fraktion
BesucherInnen der Armenküche in der Altstadt - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Parkhäuser im Stadtbezirk 1 - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Spielplätze im Maurice-Ravel-Park - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit Wege im Berty-Albrecht-Park - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nächtliche Ruhestörung im Gebiet der Rather Straße 23c-25 - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Parkbuchten entlang des Kolpingplatzes - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Banner für das Goethe-Museum - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reinigungsplan für die Immermannstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Größere Mülleimer auf der Immermannstr. - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bessere Ausschilderung öffentlicher Toiletten und City Toiletten im Stadtbezirk 1 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherstellung einer Fußgängerquerungsmöglichkeit auf der Kaiserswerther Straße vor der St. Adolphus-Kirche zur anderen Seite - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung des Platzes vor der St. Adolphus-Kirche (Kaiserswerther Straße) - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung von Fahradabstellanlagen auf dem Gehweg vor der St. Adolphus-Kirche (Kaiserswerther Straße) - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zusätzliche Fußgängerampel an der Ulmenstraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Begrünung von Rheinbahn Haltestellenhäuschen - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung von Parkflächen ansässiger Gewerbebetriebe für Anwohner - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weniger Lärm, mehr Verkehrssicherheit und mehr Lebensqualität auf der Kaiserswerther Straße: Einführung von Tempo 30 km/h; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/074/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung des Spielplatzzaunes an der Essener Straße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/077/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kirschbäume auf der Immermannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 13.05.2022; BV1/112/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versetzung der Fahrradständer an der Hafenstraße 4; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/189/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neugestaltung und Aufwertung des Parkplatzes Ecke Ulmenstraße / Collenbachstraße am Spichernplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/080/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kennzeichnung Elektroladesäulen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/255/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausstattung der Bolzplätze mit Basketballkörben; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/163/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsführung Nordstraße, Ecke Venloer Straße und Duisburger Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/143/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz vor Vogelkot der unter einer Platane stehenden Sitzbank an der Ecke Immermannstraße/Oststr. 78; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/225/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mülleimeraufstellung Kreuzung Marienstraße/Kreuzstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/266/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Partyszene unterhalb der Franklinbrücke; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/229/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschaltung der Ampel der Querstraßen zwischen 01:00-05:00 Uhr, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/273/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ampelphase Fußgänger Oststraße/Immermannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/265/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sportanlage am Frankenplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/272/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung des Altstadtpflasters; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/221/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Behinderungen auf dem Gehweg Ulmenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/264/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauarbeiten im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/228/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonnenschutz für den Spielplatz Klosterstraße, Bezug: Stellungnahme der Verwaltung vom 04.09.2020 (BV1/208/2020); Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/224/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vervollständigung der Parkraumbewirtschaftung in der Bendemannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/006/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Rinde am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.01.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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