Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss
Donnerstag, 19. November 2015 um 09:10 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (80)
Eröffnung
Bestellung Schriftführer
Ergebnis: einstimmig
Bürgeranträge
Bürgerantrag nach § 24 GO, Sascha Steins, Antrag 220/15
Ergebnis: einstimmig
die republikaner, antrag nr 254/15
Ergebnis: einstimmig
Bürgerantrag Vergnügungssteuer für Flipperautomaten in einem geplanten Flippermuseum
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anträge
CDU
CDU, Antrag Nr. 275/2015
Ergebnis: einstimmig
CDU, Antrag Nr. 276/2015
Ergebnis: einstimmig
CDU, Antrag Nr. 278/2015
Ergebnis: einstimmig
CDU, Antrag Nr. 279/2015
Ergebnis: einstimmig
CDU, Antrag Nr. 280/2015
Ergebnis: einstimmig
UWG
FDP
FDP, Antrag Nr. 263/2015
Ergebnis: einstimmig
FDP, Antrag Nr. 266/2015
Ergebnis: mehrheitlich bei
FDP, Antrag Nr. 269/2015
Ergebnis: einstimmig
FDP, Antrag Nr. 262/2015
Ergebnis: einstimmig
FDP, Antrag Nr. 264/2015
Ergebnis: einstimmig
FDP, Antrag Nr. 265/2015
Ergebnis: einstimmig
FDP, Antrag Nr. 270/2015
Ergebnis: einstimmig
FDP, Antrag Nr. 271/2015
Ergebnis: einstimmig
FDP, Antrag Nr. 272/2015
Ergebnis: einstimmig
FDP, Antrag Nr. 273/2015
Ergebnis: einstimmig
B90, Antrag Nr. 283/2015
Ergebnis: einstimmig
B90, Antrag Nr. 284/2015
Ergebnis: einstimmig
B 90/Grüne
ABG
Mein Grevenbroich
Mein Grevenbroich, Antrag Nr. 300/2015
Ergebnis: mehrheitlich bei
Mein Grevenbroich, Antrag Nr. 301/2015
Ergebnis: mehrheitlich bei
Mein Grevenbroich, Antrag Nr. 302/2015
Ergebnis: mehrheitlich bei
Mein Grevenbroich, Antrag Nr. 304/2015
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich, Antrag Nr. 305/2015
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich, Antrag Nr. 306/2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
SPD, Antrag Nr. 293/2015
Ergebnis: einstimmig
SPD
Die Linke/Piraten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen ABG, FDP und "Mein Grevenbroich"
Ergebnis: vertagt
Reduzierung der Anzahl der Beigeordneten sowie Besetzung des technischen Beigeordneten
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anfragen
Schriftliche Anträge/Anfragen sortiert nach Produkten
Produkt 01061 - Verwaltungsservice
Ergebnis: einstimmig
Produkt 01091 - Beteiligungsmanagement
Ergebnis: mehrheitlich bei
Produkt 01101 - Organisationsberatung und -unterstützung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 01122 - Bereitstellung von städt. genutzten Gebäuden und Liegenschaften
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 02101 - Gefahrenabwehr
Ergebnis: vertagt
SPD, Antrag Nr. 148/15
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 04011 - Kulturelle Veranstaltungen
Ergebnis: mehrheitlich bei
Produkt 04051 - Stadtbücherei
Ergebnis: mehrheitlich bei
Produkt 06022 - Hilfe zur Erziehung Minderjähriger
Ergebnis: einstimmig
Produkt 05031 - Leistungen für Asylbewerber
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 08021 - Sportstätten
Ergebnis: vertagt
Produkt 12011 - Straßen, Wege, Plätze
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 12012 - Parkeinrichtungen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Produkt 12031 - Verkehrsplanung
Ergebnis: einstimmig
Produkt 16011 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen
Ergebnis: mehrheitlich bei
alle Produkte betreffend
Ergebnis: einstimmig
Haushalt 2016
Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B
Ergebnis: mehrheitlich bei
Richtlinien nach § 70 Abs. 3 der Gewerbeordnung
Ergebnis: einstimmig
Ordnungsbehörd. VO über die zusätzliche Zul. von Waren des täglichen Bedarfs auf Wochenmärkten
Ergebnis: einstimmig
Dringlichkeitsentscheidungen
Finanzen
Neukonzeptionierung Forderungsmanagement
Ergebnis: einstimmig
Feuerschutz
Soziales
Arbeitskreis Demografie
Beantwortung von Anträgen
Mobile Payment in Grevenbroich einführen
Ergebnis: einstimmig
Antrag der SPD-Fraktion "Bürgerdienste in den Stadtteilen" (Antrag Nr. 318/14)
Ergebnis: einstimmig
SPD, Antrag Nr. 103/15
Ergebnis: mehrheitlich bei
Beantwortung Anfragen
Beantwortung mündlicher Anfragen
Ergebnis: einstimmig
Anfrage Citymanagement (Anfrage Nr. 139/15)
Ergebnis: einstimmig
Mündliche Anträge/Anfragen
Mitteilungen BM
Details
- Ende
- 14:52 Uhr
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