Bauausschuss
Donnerstag, 26. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (38)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Sachstand Schulsanierungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Einwegkunststofffondsgesetz hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im HFA am 13.09.2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
Ergebnis: Verweis in die Klausurtagung des Bauausschusses am 27.10.2023
2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Verweis in die Klausurtagung des Bauausschusses am 27.10.2023
7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: Verweis in die Klausurtagung des Bauausschusses am 27.10.2023
15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
Ergebnis: Verweis in die Klausurtagung des Bauausschusses am 27.10.2023
3. Bauabschnitt Lohfelder Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Straße, "Hehler Feld" in der Gemarkung Veltheim, Flur 7, Flurstück 142
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bau eines Radwegs im Hehler Feld
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bekanntgaben
Verkehrsberuhigung Alte Poststraße
Abfallwirtschaftskonzept - Sperrmüllanlieferung
Anträge und Anfragen
Antrag CDU-Fraktion zur Sanierung der Weserbrücke Eisbergen
Rückwirkende Grundbesitzabgabenbescheide
Straßenschäden Eisberger Straße
Ampel Zur Porta
Anpflanzungen Fa. Grohe
Glasfaserausbau
Straßenbeleuchtung Lerbeck
Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld
Kinderspielplatz Bürgerpark
Anfrage Klimaneutralität
Geschwindigkeitsmesser Hausberge
Verkehrssicherheit eines Grundstückes am Bornholzweg
Buswartehäuschen Veltheimer Straße
Kinderspielplatz Georg-Rost-Straße
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.10.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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