mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 26. Juni 2013 um 18:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (48)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Dienstreise der Vorsitzenden des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Bekanntgabe Abschlussergebnis Stadtsparkass

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Verteilung der fin. Unterstützung der Kreiswerke

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Mittelbare Beteiligung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Mittelbare Beteiligung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Entlastung der Sparkassenorgane 2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

18. Nachtrag Benutzungsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Nachtrag zum Stellenplan 2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Genehmigung und Gestaltung von Sondernutzungsflächen

Ergebnis: Kenntnisnahme

13

Umgestaltung der FS Anne-Frank in eine Offene Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Bauliche Erweiterung Betreuungseinrichtung GGS Hockstein; Bericht

Ergebnis: Kenntnisnahme

14.1

Bauliche Erweiterung Betreuungseinrichtung GGS Hockstein

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.2

Bauliche Erweiterung der Betreuungseinrichtung der GGS Hockstein (Berichtsvorlage 3157/VIII)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

15

Dritter Nachtrag Tarif Benutzung Sportanlagen u. Schulen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Verabschiedung Sportstättenentwicklungsplan

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

HOME und Schulsozialarbeit

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17.1

HOME - Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern und Kommunale Schulsozialarbeit

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

18

Fortschreibung Neukonzeption Gemeinschaftsunterkünfte

Ergebnis: An den Rat verwiesen

18.1

Fortschreibung der Neukonzeption zur Unterbringung ausländischer Flüchtlinge

Ergebnis: An den Rat verwiesen

19

Leistungsvereinbarung Drogenberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Leistungsvereinbarung Brennpunktprojekt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Leistungsvereinbarungen über Mahlzeitendienste

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Betrieb von Begegnungsstätten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Vereinbarung Kreis Viersen Betreuungsgeld

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem DRK

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

25

Reorganisation der Straßenbeleuchtung (HSP 2012-0142)

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

25.1

Reorganisation der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

26

GSM - Jahresabschluss 2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Städtebaulicher Masterplan MG 3.0 - Abschlussbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

27.1

Masterplan Mönchengladbach; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 17.05.2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

27.2

Städtebaulicher Masterplan MG 3.0 - Abschlussbericht; hier: Antrag der FWG-Ratsfraktion vom 17.06.2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

27.3

Städtebaulicher Masterplan MG 3.0 - Abschlussbericht

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

27.4

Städtebaulicher Masterplan Mönchengladbach 3.0

Ergebnis: Ohne Abstimmung

27.5

Städtebaulicher Masterplan MG 3.0

Ergebnis: Ohne Abstimmung

28

Veränderungssperre Nordpark - Alternative Beschlussfassung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

29

Bebauungsplan Nr. 758/N - Stadtbezirk Nord

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Bebauungsplan Nr. 755/S - Stadtbezirk Süd - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Änderung der Satzung der Stadt MG zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung; Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

31.1

Änderung der Satzung der Stadt MG zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Entwicklungskonzept Freibad Giesenkirchen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

33

Richtlinie zur Durchführung auswärtiger Klausurtagungen; hier: Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD und FDP vom 04.06.2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

34

Anfragen

34.1

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

34.2

Anfrage von Ratsherrn Küpper, FDP

34.3

Mitteilung durch Beigeordneten Dr. Schmitz

Details

Ende
21:05 Uhr

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