Rat
Mittwoch, 16. Februar 2022 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle
Tagesordnung (21)
Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates vom 11.01.2022
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Bürgerbegehren "Keine Schulschließungen! - #Mönchengladbach für Schulvielfalt statt Lernfabriken"
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Tischvorlage zu Beratungsvorlage Nr. 1352/X - Bürgerbegehren "Keine Schulschließungen! - #Mönchengladbach für Schulvielfalt statt Lernfabriken"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend – Entwurf zur Aktualisierung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts Gladbach und Westend
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Die Zukunft der Hindenburgstraße: Von EinkaufsSTRAßE zu InnenstadtQUARTIER
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Antrag zu 1116/X „Dritter Bericht zum Rats-TV- Attraktivierung Rats-TV“
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Änderungsantrag zu: Fraktionsantrag Nr. 1256/X „Antrag zu 1116/X „Dritter Bericht zum Rats-TV- Attraktivierung Rats-TV“ hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.12.2021“
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Transparenz bei Grundstücksverkäufen; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE_LINKE vom 04.02.2022
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 1. und 2. Juni 2022; hier: Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Lärmschutzbeirat am Verkehrslandeplatz Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einlage von Grundstücken "An der Holter Heide" und "Carl-Diem-Straße" in die EWMG zum Neubau von Kindertagesstätten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2022 für den Abbau von Lernrückständen aufgrund der Bund-Länder-Vereinbarung „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Satzung der Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (5.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Richtlinie für Außengastronomie und Waren-/Werbeständer - Richtlinienbeschluss
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Antrag zur Beratungsvorlage 1224/X - Sachstandsbericht Braunkohlenangelegenheiten unter besonderer Berücksichtigung der Verkürzung der Tagebaulaufzeiten und ihrer Konse-quenzen für das Stadtgebiet sowie der verkehrlichen Anbindungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 23.01.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zu E-Scootern
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.02.2022
Gremien
Details
- Ende
- 17:44 Uhr
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