Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 15. Dezember 2020 um 18:40 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (48)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Bestellung einer Schriftführerin und zwei Schriftführern
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden
Ergebnis: Einstimmig beschlossen, bei 1 Enthaltung.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen, hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Errichtung eines Frauenhauses vom 19.02.2019
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Raumluftfilter in Schulen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2020
Raumluftfilter in Schulen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Errichtung einer Leichtathletikanlage in Hinsbeck und zukünftige Sportförderung
Errichtung einer Leichtathletikanlage in Hinsbeck und zukünftige Sportförderung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Beratendes Mitglied und Stellvertretung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Hallennutzungsgebühren 2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation der Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnungen 2021 für die Benutzung der Krankenkraftwagen, die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler, die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren, die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren sowie die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Änderungssatzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen 2021 für die Benutzung der Krankenkraftwagen, die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler, die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren, die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren sowie die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Nachkalkulation Abwassergebühren 2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
10. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2019 und Korrektur der Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2018
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
5. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
6. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2019 des NetteBetriebes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gesamtabschluss 2019; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Kreisumlage und Mehrbelastung VRR
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Pandemiebedingte überplanmäßige Aufwendungen im Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Haushalt 2021 – Vorzeitige Mittelfreigaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2021 - Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen.
Haushalt 2021; hier: vorzeitige Freigabe von Stellen im Stellenplan 2021 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 - Vorzeitige Mittelfreigaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Lo-285 "Nördlich Stadionstraße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Le-252 „Südlich Hampoel“ Teilbereich B (Am Austalsweg) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Ka-287 "Solarpark Kaldenkirchen" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-286 "Kempener Straße/Eichenstraße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Widmungen verschiedener Straßen im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Förderprogramm Dachbegrünung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Straßen- und Wegekonzept
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben "Errichtung eines Horizontalumschlagterminals für den kombinierten Verkehr" der CargoBeamer Terminal GmbH in Nettetal-Kaldenkirchen; Hier: Stellungnahme der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Abschluss eines Mietvertrages
Beschlüsse aus den Fachausschüsses
Grundstücksangelegenheiten
Stellenbewertungskommission
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen11 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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