Rat

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung d. d. Rat

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 11.06.2002, Nr. 0445/02

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung a) Grundsatz- und Baubeschluss Elisabeth-Lüders-Berufskolleg der Stadt Hamm in Hamm-Mitte, Am Ebertpark Bau und Neueinrichtung von 2 naturwissenschaftlichen Fachräumen im Rahmen des Programms "Zukunftsinvestitionen für Berufskollegs" b) Sicherstellung der Finanzierung Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben zur Umsetzung des Grundsatz- und Baubeschlusses

Jugendkulturelle Beteiligung an den Internationalen Hansetagen 2002 in Brügge - mündl. Bericht mit Videopräsentation -

Machbarkeitsstudie Stadtsee Hamm

Masterplan Hamm ans Wasser Inszenierung "Brücken und Licht" hier: Lichtkünstlerische Entwürfe und ihre Umsetzung

Aktuelle Haushaltslage

Haushaltslage 2002, Eckdaten zum Haushalt 2003/2004

Entwicklung eines weiteren Standortes der Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e. V. in Räumlichkeiten des städt. Jugendzentrums Südstraße.

Law School Hamm GmbH - Akademie für Recht und Wirtschaft hier: Beitrittsbeschluss

Law School Hamm GmbH - Akademie für Recht und Wirtschaft hier: Beitrittsbeschluss

Jahresabschluss der Sparkasse zum 31.12.2001

Rucksack-Sprachprojekte in Kindertageseinrichtungen des Hammer Westens

Sozial- und bewohnerorientiertes Stadtteilentwicklungsprojekt Hamm-Norden: Weiterführung der Mieterberatung in der Siedlung Schottschleife/Schlagenkamp durch das Stadtteilbüro Hamm-Norden

Einrichtung eines Beirates "Klassik Sommer Hamm"

Erweiterung der Hermann-Gmeiner-Schule in 59067 Hamm, Bonifatiusweg 15

Weiterführung des Kinder- und Jugendclubs Uphof in Trägerschaft der Ev. Kirchengemeinde Bockum-Hövel

Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 bei der HSt. 5800.950.3000.8 Sanierung und Aufwertung des Halloh-Parks

Entwicklung des Sportzentrums Hamm-Ost hier: Kunststoffrasenplatz im Mahlbergstadion a) Grundsatzbeschluss b) Baubeschluss c) Sicherstellung der Finanzierung

Alfred-Delp-Schule - Sonderschule für Geistigbehinderte der Stadt Hamm - in Hamm-Westtünnen (Stadtbezirk Hamm-Rhynern), Dambergstraße 12 hier: Errichtung einer Trainingswohnung

Vertragliche Sachkostenerstattung für die Fachkräfte des Katholischen Sozialdienstes und des Diakonischen Werkes in der Familienhilfe der Bezirksteams

Vertragliche Sachkostenerstattung für die Fachkräfte des Katholischen Sozialdienstes und des Diakonischen Werkes in der Familienhilfe der Bezirksteams

Neubau einer LZA an der Kreuzung Römerstraße/Waterkamp/ Ludwig-v.-Beethoven-Straße sowie Umbau der LZA Römerstraße/Ermelinghofstraße und der Umbau einer Verkehrsinsel im EinmündungsbereichWaterkamp/Ermelinghofstraße Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben

Neubau einer LZA an der Kreuzung Römerstraße/Waterkamp/ Ludwig-v.-Beethoven-Straße sowie Umbau der LZA Römerstraße/Ermelinghofstraße und der Umbau einer Verkehrsinsel im EinmündungsbereichWaterkamp/Ermelinghofstraße Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben

Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für städt. Räume, Schulsportanlagen, Schulhöfe und Sportanlagen

Grundsatz/ Planungsbeschluss zur Neukonzeption der Deponieplanung

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

Benennung eines Vertreters der Stadt Hamm - für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonenverkehr Ruhr-Lippe (ZLR) - für den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) - für die Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

Benennung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im HJ 2002 bei Abschnitt 45 (Jugendhilfe nach dem KJHG)

Finanzierung des Leasingobjektes " PAKUM"

12. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.061 -Am Schwimmbad- hier: Satzungsbeschluss

175. Änderung des Flächennutzungsplanes - Vogtskamp - 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.035 - Vogtskamp - I. Beschluss zur 175. Änderung des Flächennutzungsplanes - Vogtskamp - und zur 6. Änderung des Bebauungsplanes 07.035 II. frühzeitige Bürgerbeteiligung

166. Änderung des Flächennutzungsplanes - östl. Grünstraße - hier: Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 01.108 - südlich Kentroper Weg / Kälberkamp - hier: 1. Aufhebungsbeschluss 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Bürgerbeteiligung 4. Anordnung der Umlegung

Bebauungsplan Nr. 06.015 -Warendorfer Straße- hier: 1. Änderungsbeschluss (3. Änderung) 2. Bürgerversammlung

Bebauungsplan Nr. 07.087 - Kleiner Sommerkamp - hier: Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 07.087 - Kleiner Sommerkamp - hier: Offenlegungsbeschluss

101. Änderung des Flächennutzungsplanes - Heimshof - hier: Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 07.080 - Heimshof - hier: Satzungsbeschluss

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.037 - Resedastraße - hier: Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB

Anträge

Nr. 0854/02 mit Stellungnahme 1052/02 Beirat "Hamm ans Wasser"

Nr. 0872/02 mit Stellungnahme 1056/02 Erhöhung der Sekretariatsstunden an den Hammer Grundschulen

Eichen an der Uentroper Dorfstraße

Eichen an der Uentroper Dorfstraße

Polizeiliche Führungszeugnisse

Polizeiliche Führungszeugnisse

Änderung der Hundesteuersatzung

Änderung der Hundesteuersatzung

Reaktivierung Wasserkraftwerk Lippe

Reaktivierung Wasserkraftwerk Lippe

Jugend und Rat

Neukonzeptionierung der Sperrmüllabfuhr unter Einbeziehung der Sperrmüllbörse

Neukonzeptionierung der Sperrmüllabfuhr unter Einbeziehung der Sperrmüllbörse

Stromverteilungskästen im Bereich der Fußgängerzone

Ausleuchten von Schulbushaltestellen

Anfragen

Polizeiliche Führungszeugnisse

Polizeiliche Führungszeugnisse

Ausstellungsflop "Cézanne und die ru. Cézannisten" hier: Welche Kosten hat die Stadt Hamm zu tragen?

Ausstellungsflop "Cézanne und die ru. Cézannisten" hier: Welche Kosten hat die Stadt Hamm zu tragen?

Kampfhundeverordnung für die Stadt Hamm

Kampfhundeverordnung für die Stadt Hamm

Einsparungen durch Einkauf im Internet

Einsparungen durch Einkauf im Internet

Technisches Zentrum hier: Bauunterhaltungskosten

Technisches Zentrum hier: Bauunterhaltungskosten

Auswirkungen der vorübergehenden Stellenbesetzungssperre

Auswirkungen der vorübergehenden Stellenbesetzungssperre

Stand der PCB-Untersuchungen

Stand der PCB-Untersuchungen

Tankstelle für Erdgasfahrzeuge

Unterbringung der neuen Kraftfahrdrehleiter - DLK 23/12

Unterbringung der neuen Kraftfahrdrehleiter - DLK 23/12

Stand des Haushaltsvollzugs zum 1. Juli 2002

Stand des Haushaltsvollzugs zum 1. Juli 2002

Lippesee

Lippesee

Steuereinschätzungen

Steuereinschätzungen

Technisches Zentrum - hier: Errichtung eines Außenlagers

Technisches Zentrum - hier: Errichtung eines Außenlagers

Einsatz von Ersatzbrennstoffen im Kraftwerk Werne

Einsatz von Ersatzbrennstoffen im Kraftwerk Werne

Fußgängerunterführung Heinrich - Reinköster - Straße (Neue Bahnhofstraße)

Fußgängerunterführung Heinrich - Reinköster - Straße (Neue Bahnhofstraße)

Verschiedenes

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 11.06.2002, Nr. 0445/02