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Rat der Stadt

Donnerstag, 28. September 2017 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (26)

1

Zukunft Stadtmittelpunkt Castrop-Rauxel hier: Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungkonzeptes (ISEK)

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2018 sowie Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2018 und des Entwurfs Stellenplan 2018 einschließlich der jeweiligen Anlagen

2

Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2016; Vorlage gem. § 18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Nicht-öffentlich
2.1

Haushaltsplanung für die Jahre 2018 ff. hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes

3

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2016

3

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
4

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2017 - Stand 30.06.2017 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)

5
6

Beitritt der Stadt Castrop-Rauxel zur "Partnerschaft Deutschland (PD) - Berater der öffentlichen Hand GmbH"

7

Zukunft Stadtmittelpunkt Castrop-Rauxel hier: Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungkonzeptes (ISEK) und Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für eine externe Beauftragung

8

Nationale Projekte des Städtebaus hier: "Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel"

9

"Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel" hier: Finanzierung des von der Stadt zu erbringenden kommunalen Eigenanteiles

10

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NW bei Buchungsstelle 36.01/0726.781810 (IZ vom Land für freie Träger TEK)

11

Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 36.02.531906 (Zuschüsse an übrige Bereiche aus Projektförderung)

12

Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2017 gem. § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 54.01.525210 „Ablösebeitrag Industrieachse“ in Höhe von 130.200 € (konsumtiv).

13

Siebte Änderungssatzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel und seine Ausschüsse

14

Änderungssatzung über die Benutzung der städtischen Bäder in Castrop-Rauxel (Bäderordnung)

15

"Sachstandsbericht zur Cas-APP"

16

Umbesetzung der Vertreter des Diakonischen Werk des Kirchenkreis Herne / Castrop-Rauxel im Seniorenbeirat

17

Antrag FWI-Fraktion vom 09.08.2017; Überprüfung, Anpassung, Änderung und Ergänzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Castrop-Rauxel zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel vom 19.12.2003

18

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 11.08.504100 (Beihilfen)

19

RESOLUTION der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, FWI, Die LINKE und FDP vom 27.09.2017; Resolution Fusion Thyssen-Krupp

20

Anfragen der Ratsmitglieder

21

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
19:15 Uhr

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