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Haupt- und Sicherheitsausschuss

Donnerstag, 27. März 2025 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (27)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Anregung aus dem Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung betr.: Entsorgung von Altpapier

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Standort des Rettungstransportwagens Neuss-Süd - Einleitung der konkreten Planung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Berichterstattung zum Planungsstand einer Wasserstoff-Stichpipeline

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

8

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verbesserung der Papierentsorgung in der Stadt Neuss

Ergebnis: verwiesen

9

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Einführung von Seniorenvormittagen im Bürgeramt

Ergebnis: zurückgezogen

10

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Einsatz von Drohnen durch den Kommunalen Ordnungsdienst und anderen städtischen Ämtern

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10.1

Anfrage des Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr.: Was macht eigentlich der kriminalpräventive Rat?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Anfrage des Herrn Stv. Axel Stucke betr.: Wo bleibt die Kameraüberwachung des Stadthallenparkplatzes?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Anfrage von Frau Stv. Natalie Goldkamp betr.: Wann wird der Bahnhof modernisiert?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Tätigkeitsbericht des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes 2024 sowie Kriminalitätsbericht Kreispolizeibehörde Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Kinder und Jugendliche schützen: Verkaufsverbot für Lachgas

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Zuschuss Tierheim Bettikum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Sukzessive Umstellung der Brandschutzkleidung und des Helm-Masken-Systems bei der Feuerwehr Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Einführung eines Video-Streamings der Ratssitzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Überlassung von städtischen Räumlichkeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1

Bericht zur Delegationsreise nach Nevsehir

17

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

22

Formalien, Wahlen usw.

23

Beschlussempfehlungen an den Rat

24

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

25

Anträge

26

Anfragen

27

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.03.2025

Details

Ende
20:08 Uhr

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