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Verbandsausschuss

Montag, 02. Dezember 2013 um 10:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (45)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1

Grundstücksangelegenheiten 181/11

Nicht-öffentlich
1.1

Bericht über den Stand des Verfahrens zur Aufstellung des neuen Abfallwirtschaftsplanes NRW, Teilplan Siedlungsabfälle und zur Durch- führung einer Bedarfsanalyse für Deponien der Deponieklasse I hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV vom 07.10.2013

1.2

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2014

1.3

Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement- Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk

1.4

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2014 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

1.5

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2014

1.5.1

Radweg an L104 Bottrop/Kirchhellen – Schermbeck/Gahlen, Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013

1.5.2

Änderung der Prioritätenliste für den Radwegebau an bestehenden Landstraßen für das Jahr 2014, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 18.11.2013

1.6

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2014

1.7

Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Stadterneuerungsprogramms 2013

1.8

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2014, Rückblick auf die Förderung 2013

1.9

79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB (Erarbeitungsbeschluss)

1.10

Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland

1.11

Anfragen und Mitteilungen

2

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2010, Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 und Entlastung des Regionaldirektors Heinz-Dieter-Klink und der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel

2.2
2.3

Änderung von Satzungen und Gesellschaftsverträgen bei Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr

2.4

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - RVR-Modell - Gründung einer Zweckgesellschaft

2.5

Aufgabe des Standortes Bochum-Riemke der AGR-DAR GmbH (vormals KOST Entsorgung & Recycling GmbH), Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2013

2.5.1

Zukünftige Nutzung des Geländes des Standortes Bochum-Riemke der AGR-DAR GmbH (vormals KOST Entsorgung ) nach dem Großbrand, Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 28.11.2013

2.6

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Verlängerung der Nebenabrede 2015-2017

2.8

Bestellung der Betriebsleitung der Route der Industriekultur

2.9

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Dringlichkeitsbeschluss Wechsel in der Besetzung des Kuratoriums der ecce GmbH

2.10

Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2012 und Lagbericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Beschluss zur Zuführung des Jahresüberschusses 2012 in die Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

2.11

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Konzept zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften

2.11.1

Restrukturierung der Freizeitgesellschaften Neufassung des Beschlussvorschlages der Vorlage 12/0897-2 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 2.07.2013

2.12

Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr 'Strukturen der regionalen Kulturförderung verbessern'

2.13

Planungs- und Durchführungskonzept der Ruhr Games 2015 (- 2021) Beratende Agenturen: ProProjekt Planungsmanagement und Projektberatung GmbH Cardiac Communication LtD. Jung von Matt/sports

2.14

E-Mobilität auf dem Ruhrtalradweg, Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013

2.15

Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Unna 2013

2.16

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr hier: Sachstandsbericht

2.17

Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Werkstattbericht Fachdialog Wasser

2.18

Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht

2.19

Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Werkstattbericht Fachdialog Siedlungsentwicklung

2.20

Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Werkstattbericht Fachdialog Klimaschutz und Klimaanpassung

2.21

Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

2.22

Anfragen und Mitteilungen

3

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
43

Anfrage aus dem Planungsausschusses vom 18.11.2013 zum Thema 'Prioritätenliste für den Radwegebau an bestehenden Landstraßen für das Jahr 2014' hier: Antowrt der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.11.2013

44

Anfrage aus dem Planungsausschuss vom 18.11.2013 zum Thema 'Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans' hier: Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.11.2013

45

Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.11.2013 zum Thema 'Jahresbauprogramm 2014 für die Maßnahmen des Landesstraßenbauplans' hier: Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.11.2013

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.12.2013 · 270.2 KB

Details

Ende
10:45 Uhr

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