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Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 12. Mai 2026 um 15:10 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (104)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2026 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichVortrag: Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region : Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)- (01592-26), hier: Mündliche Berichterstattung der Verwaltung zur Vorlage-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.05.2026 Grundstückstausch (Hinweis: Vorlage wird nachversandt)
Nicht-öffentlichVortrag: Stadtbahnentwicklungskonzept - (01015-26), hier: Mündliche Berichterstattung der Verwaltung zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Softwarebeschaffung
Nicht-öffentlichGrundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule (HS) am Hafen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Softwarevergabe
Nicht-öffentlichGesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichNeubau der Overberg-Grundschule und einer Zweifach-Sporthalle sowie Abbruch der Bestandsgebäude und Herstellung der Außenanlagen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Planung von öffentlichen Verkehrsflächen hier: Herstellung der Erschließungsanlage „Kleiner Floraweg" in Dortmund Hombruch nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 07.05.2026 +TV: Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge, hier: ZE-Antrag (Die Linke + TP)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einrichtung einer Fahrradzone im Zuge der Deckensanierung Untere Pekingstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufhebung des Stadtumbaugebietes Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig empfohlen
EU-Mission: „100 klimaneutrale und intelligente Städte“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
E-Scooter, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau des Netzes von Radservice-Stationen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau aller Saalzugänge, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV I-West: Bauantrag der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV I-Nord: Kostenfreier ÖPNV für Schüler*innen im Alter von 6 - 16 Jahren
Ergebnis: vertagt
Überweisung Rat: Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen I Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Überweisung BV I-West: Schienen auf der Beurhausstraße
Ergebnis: vertagt
Radwegenetz, hier: Antrag (SPD)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.05.2026 +TV: Überweisung AKUSW: Radwegenetz, hier: ZE-Antrag (Die Linke + TP)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nichtabruf von Fördermitteln durch die Stadt Dortmund, DSW21 und H-Bahn im Jahr 2025, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 / 2027, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand A40, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.05.2026 +TV: Sachstand A40, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zurückgezogen: Pflegekonzept Grün, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke +TP)
Ergebnis: zurückgezogen
Pleckenbrink, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pleckenbrink, hier: Bitte um SN (Die Linke + TP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zurückgezogen: Spielplatzsatzung, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)
Ergebnis: zurückgezogen
DSW21, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
aktuelle DSW21-Themen, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilstationen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.05.2026 +TV: Mobilstationen, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
B236, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.05.2026 +TV: B236 - Bitte um mündliche Berichterstattung (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 04.05.2026 +NV: Sachstand RS1 Trassenplanung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.05.2026 +TV: DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen„ - Interimsquartier Derne – Restkosten
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauliche Standards bei Feuerwehr-Immobilien, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vortrag: Schulbaumaßnahmen, hier: Mündliche Berichterstattung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichErlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis -lag bereits zur Sitzung am 18.03.26-
Ergebnis: vertagt
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis-lag bereits zu Sitzung am 18.03.26 vor-
Ergebnis: vertagt
Taxis und App-basierte Fahrdienstleister -lag bereits vor-
Ergebnis: vertagt
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: vertagt
Sachstand zum Neubau der Schwieringhauser Brücke und der Groppenbrucher Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV Eving: Neubepflanzung und Gefahrenstellenbeseitigung an der Derner Straße zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen (Antrag SPD-Fraktion) -lag bereits zur Sitzung am 18.03.2026 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.04.2026 NV: Neubepflanzung und Gefahrenstellenbeseitigung an der Derner Straße zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV I-West: Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße -lag bereits zur Sitzung am 18.03.2026 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: Brücke Lange Straße (Hinweis: wird nachversandt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.05.2026 +NV: Abriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 (Bauwerk BW 281), Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Überweisung BV Mengede: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Bodelschwingher Str. -lag bereits zur Sitzung am 18.03.2026 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Bodelschwingher Str., hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtampeln, hier: Antrag (B'90/Die Grünen + Volt) -lag bereits zur Sitzung am 18.03.2026 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtampeln, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenzustand Lütgendortmunder Hellweg, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV Hombruch: Brünninghausen: Verkehrssituation bei BVB Spielen
Ergebnis: vertagt
Straßenausbau, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung ABöAB: Graffiti-Schmierereien in Dortmund, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tiefbauamt, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.05.2026 +TV: Tiefbauamt, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 1. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.05.2026 +TV: Vergabe eines Rahmenvertrages "Wach- und Pförtnertätigkeiten auf dem Hauptfriedhof", hier: ZE-Antrag (Die Linke + TP)
Nicht-öffentlichAngelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Nicht-öffentlichVortrag: Nordausgang Hbf. hier: Antrag (B'90/Die Grünen + Volt) -lag bereits zur Sitzung am 18.03.2026 vor-, hier: Mündliche Berichterstattung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.05.2026 +NV: Vergabe eines Vertrages über Gehölzschnitt für die Zeit vom 01.10.2026 bis 28.02.2030
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.05.2026 +NV: Blühwiesen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.05.2026 +TV: Überweisung AKUSW: Blühwiesen (Antrag Die Linke + TP)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 06.05.2026 +TV: Überweisung AKUSW: Ökologisches Pflege- und Bepflanzungskonzept für öffentliche Grünflächen in Dortmund, hier: ZE-Antrag (Die Linke + TP)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBericht zum Regionalpakt Hochwasserschutz Emscher-Lippe, hier: Mündliche Berichterstattung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationsreise AMIG
Nicht-öffentlichMündliche Berichterstattung: Ankündigung Kostenerhöhungsbeschluss Deusenberg
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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