mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 03. November 2015 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (104)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.09.2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Ehrung von Ratsmitgliedern

  4. 4

    Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Besetzung von Gremien

  6. 5.1

    Umbesetzung von Gremien (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.2

    Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat der Städtischen Bühnen Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6

    Aktuelle Stunde: Osnabrück braucht bezahlbaren Wohnraum

  9. 7

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  10. 7.1

    Hochwasserschutz in Gretesch verbessern (SPD-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 7.2

    Konzept "Kultur Offensive" für die Maiwoche positiv begleiten (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 7.3

    Vorrang für den ÖPNV (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 7.3.1

    Vorrang für den ÖPNV; Änderungsantrag Brandes-Steggewentz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 7.3.2

    Vorrang für den ÖPNV -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.3

    abgelehnt
  15. 7.4

    Unfallvermeidung auf den Autobahnen um Osnabrück (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 7.4.1

    Unfallvermeidung auf den Autobahnen um Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  17. 7.5

    Alternative Grundstücke für die Lebensquelle (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 7.6

    Immobilienfonds (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 7.6.1

    Immobilienfonds, kommunale Wohnungsgesellschaft oder Genossenschaft; Änderungsantrag Brandes-Steggewentz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.7

    WLan (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 7.8

    Vorstandsbesetzung ((Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    zurückgezogen
  22. 7.9

    Optimierung der Mittagsverpflegung (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 7.10

    Kommunale Theater stärker fördern (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 7.10.1

    Kommunale Theater stärker fördern - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 7.11

    Ehrung von Knochenmarkspendern(CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 7.12

    Änderung der postalischen Adresse Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  27. 7.13

    Eine Stadt für Alle - feministische und soziale Stadtplanung (Ratsmitglied Christopher Cheeseman)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 7.14

    FMO – Finanzierungskonzept und kommunalen Ausstieg überprüfen Ratsmitglied Giesela Brandes-Steggewentz)

    abgelehnt
  29. 7.14.1

    FMO – Finanzierungskonzept und kommunalen Ausstieg überprüfen - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt
    • Antrag VO/2015/6344-01: FMO – Finanzierungskonzept und kommunalen Ausstieg überprüfen - Änderungsantrag
  30. 8

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  31. 8.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  32. 8.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 8.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 8.2

    Verleihung der Mösermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 8.3

    Anschlussförderung Masterplan 100% Klimaschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 8.4

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 8.5

    Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 - Felix-Nussbaum-Haus, jiddische Konzertreihe 1. Halbjahr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 8.6

    Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 - Felix-Nussbaum-Haus, Ausstellung Kharchenko vom 24.04.-24.07.2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 8.7

    Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 Fachbereich Kultur, Felix-Nussbaum-Haus, Ausstellung Fritz Ascher vom 09.10.2016 - 05.02.2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 8.8

    Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 für die Ausstellung "Maria José Arjona - You are Splendid!"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 8.9

    Errichtung eines Wohnhauses zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Wachsbleiche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 8.10

    Erweiterung der Plätze für die Inobhutnahme für unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche (UMA)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 8.11

    Weiterentwicklung der Strategischen Steuerung des Konzerns Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 8.12

    Verwaltungsvorstand - ausserhalb der TO

    zur Kenntnis genommen
  45. 8.13

    Taxiverkehr auf dem Neumarkt - ausserhalb der TO

    zur Kenntnis genommen
  46. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  47. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  48. 10.1

    Betrauung der WFO Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  50. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  51. 12.1

    Haltepunkt Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 12.2

    Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 12.3

    73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 12.4

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 12.5

    Bebauungsplan Nr. 260 - Abbioweg - 7. Änderung o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  57. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  58. 14.1

    Auslaufen dreier befristeter Friedhofsarbeiterstellen

    vertagt
  59. 14.2

    Auslaufen zweier befristeter Stellen (Gärtner und Friedhofsarbeiter) für Hasefriedhof und Johannisfriedhof

    vertagt
  60. 14.3

    3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

    vertagt
  61. 14.4

    12. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

    vertagt
  62. 14.5

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016

    vertagt
  63. 14.5.1

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    vertagt
  64. 15

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  65. 15.1

    Herrichtung der Außenanlagen für die Kindertagesstätte Turnerstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 15.2

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 16

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  68. 17

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  69. 18

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  70. 19

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  71. 19.1

    Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 20

    Ausschussberichte

    zur Kenntnis genommen
  73. 21

    Beantwortung von Anfragen

  74. 21.1

    Live-Sportwettenunternehmen

  75. 21.1.1

    Live-Sportwettenunternehmen - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

  76. 21.2

    Interkulturelle Kompetenzen

  77. 21.2.1

    Anfrage der SPD-Fraktion: Interkulturelle Kompetenzen

  78. 21.3

    Sachstand Anmelde- und Informationsmöglichkeiten des Wohnsitzes für Studenten

  79. 21.3.1

    Sachstand Anmelde- und Informationsmöglichkeiten des Wohnsitzes für Studenten - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG und Piraten

  80. 21.4

    Luftschadstoffbelastungen durch manipulierte Dieselmotoren in Osnabrück

  81. 21.4.1

    Luftschadstoffbelastungen durch manipulierte Dieselmotoren in Osnabrück

  82. 21.5

    Entwicklung der KFZ-Zahlen in Osnabrück

  83. 21.5.1

    Entwicklung der KFZ-Zahlen in Osnabrück

  84. 21.6

    Rückholquote Unterhaltspflicht in Osnabrück

  85. 21.6.1

    Rückholquote Unterhaltspflicht in Osnabrück

  86. 21.7

    Wahlfreiheit nach Wegfall des Betreuungsgeldes

  87. 21.7.1

    Wahlfreiheit nach Wegfall des Betreuungsgeldes

  88. 21.8

    Sprachlernklassen für Flüchtlinge

  89. 21.8.1

    Sprachlernklassen für Flüchtlinge

  90. 21.9

    Beschäftigung für Flüchtlinge

    vertagt
  91. 21.10

    Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017

  92. 21.10.1

    Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017 - Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.10.2015

  93. 21.11

    Unterbringung von Flüchtlingen

  94. 21.11.1

    Unterbringung von Flüchtlingen - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

  95. 21.12

    Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung in Osnabrück

  96. 21.12.1

    Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung in Osnabrück

  97. 21.13

    Haushaltssperre

  98. 21.13.1

    Anfrage der SPD-Fraktion zur Haushaltssperre - Antwort der Verwaltung

  99. 21.14
  100. 21.14.1
  101. 21.15

    Land erhöht Kostenübernahme für Flüchtlingsversorgung

  102. 21.15.1

    Land erhöht Kostenübernahme für Flüchtlingsversorgung; Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  103. 22

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  104. 22.1

    Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2014 - aktualisierte Vorlage

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
22:30 Uhr
Adresse
Markt

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