Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 03. November 2015 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (104)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.09.2015
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Ehrung von Ratsmitgliedern
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4
Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Besetzung von Gremien
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5.1
Umbesetzung von Gremien (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6266: Umbesetzung von Gremien
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5.2
Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat der Städtischen Bühnen Osnabrück GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Aktuelle Stunde: Osnabrück braucht bezahlbaren Wohnraum
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7
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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7.1
Hochwasserschutz in Gretesch verbessern (SPD-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6214: Hochwasserschutz in Gretesch verbessern
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7.2
Konzept "Kultur Offensive" für die Maiwoche positiv begleiten (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6215: Konzept "Kultur Offensive" für die Maiwoche positiv begleiten.
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7.3
Vorrang für den ÖPNV (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6246: Vorrang für den ÖPNV
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7.3.1
Vorrang für den ÖPNV; Änderungsantrag Brandes-Steggewentz
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3.2
Vorrang für den ÖPNV -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.3
abgelehnt -
7.4
Unfallvermeidung auf den Autobahnen um Osnabrück (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6225: Unfallvermeidung auf den Autobahnen um Osnabrück
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7.4.1
Unfallvermeidung auf den Autobahnen um Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt -
7.5
Alternative Grundstücke für die Lebensquelle (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6245: Alternative Grundstücke für die Lebensquelle
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7.6
Immobilienfonds (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6247: Immobilienfonds
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7.6.1
Immobilienfonds, kommunale Wohnungsgesellschaft oder Genossenschaft; Änderungsantrag Brandes-Steggewentz
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.7
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7.8
Vorstandsbesetzung ((Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen- Antrag VO/2015/6253: Vorstandsbesetzung
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7.9
Optimierung der Mittagsverpflegung (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6264: Optimierung der Mittagsverpflegung
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7.10
Kommunale Theater stärker fördern (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6279: Kommunale Theater stärker fördern
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7.10.1
Kommunale Theater stärker fördern - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6279-01: Kommunale Theater stärker fördern - Änderungsantrag
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7.11
Ehrung von Knochenmarkspendern(CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6280: Ehrung von Knochenmarkspendern
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7.12
Änderung der postalischen Adresse Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2015/6281: Änderung der postalischen Adresse Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH
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7.13
Eine Stadt für Alle - feministische und soziale Stadtplanung (Ratsmitglied Christopher Cheeseman)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6353: Eine Stadt für Alle - feministische und soziale Stadtplanung
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7.14
FMO – Finanzierungskonzept und kommunalen Ausstieg überprüfen Ratsmitglied Giesela Brandes-Steggewentz)
abgelehnt- Antrag VO/2015/6344: FMO – Finanzierungskonzept und kommunalen Ausstieg überprüfen
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7.14.1
FMO – Finanzierungskonzept und kommunalen Ausstieg überprüfen - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
abgelehnt- Antrag VO/2015/6344-01: FMO – Finanzierungskonzept und kommunalen Ausstieg überprüfen - Änderungsantrag
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8
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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8.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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8.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.2
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8.3
Anschlussförderung Masterplan 100% Klimaschutz
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 - Felix-Nussbaum-Haus, jiddische Konzertreihe 1. Halbjahr
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6
Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 - Felix-Nussbaum-Haus, Ausstellung Kharchenko vom 24.04.-24.07.2016
beschlossenungeändert beschlossen
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8.7
Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 Fachbereich Kultur, Felix-Nussbaum-Haus, Ausstellung Fritz Ascher vom 09.10.2016 - 05.02.2017
beschlossenungeändert beschlossen
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8.8
Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 für die Ausstellung "Maria José Arjona - You are Splendid!"
beschlossenungeändert beschlossen
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8.9
Errichtung eines Wohnhauses zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Wachsbleiche
beschlossenungeändert beschlossen
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8.10
Erweiterung der Plätze für die Inobhutnahme für unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche (UMA)
beschlossenungeändert beschlossen
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8.11
Weiterentwicklung der Strategischen Steuerung des Konzerns Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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8.12
Verwaltungsvorstand - ausserhalb der TO
zur Kenntnis genommen -
8.13
Taxiverkehr auf dem Neumarkt - ausserhalb der TO
zur Kenntnis genommen -
9
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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10.1
Betrauung der WFO Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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12
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
- 12.1
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12.2
Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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12.3
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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12.4
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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12.5
Bebauungsplan Nr. 260 - Abbioweg - 7. Änderung o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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14
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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14.1
Auslaufen dreier befristeter Friedhofsarbeiterstellen
vertagt -
14.2
Auslaufen zweier befristeter Stellen (Gärtner und Friedhofsarbeiter) für Hasefriedhof und Johannisfriedhof
vertagt -
14.3
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
vertagt -
14.4
12. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück
vertagt -
14.5
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016
vertagt -
14.5.1
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
vertagt -
15
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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15.1
Herrichtung der Außenanlagen für die Kindertagesstätte Turnerstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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15.2
Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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17
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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18
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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19
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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19.1
Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütung
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Ausschussberichte
zur Kenntnis genommen -
21
Beantwortung von Anfragen
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21.1
Live-Sportwettenunternehmen
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21.1.1
Live-Sportwettenunternehmen - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
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21.2
Interkulturelle Kompetenzen
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21.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion: Interkulturelle Kompetenzen
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21.3
Sachstand Anmelde- und Informationsmöglichkeiten des Wohnsitzes für Studenten
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21.3.1
Sachstand Anmelde- und Informationsmöglichkeiten des Wohnsitzes für Studenten - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG und Piraten
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21.4
Luftschadstoffbelastungen durch manipulierte Dieselmotoren in Osnabrück
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21.4.1
Luftschadstoffbelastungen durch manipulierte Dieselmotoren in Osnabrück
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21.5
Entwicklung der KFZ-Zahlen in Osnabrück
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21.5.1
Entwicklung der KFZ-Zahlen in Osnabrück
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21.6
Rückholquote Unterhaltspflicht in Osnabrück
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21.6.1
Rückholquote Unterhaltspflicht in Osnabrück
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21.7
Wahlfreiheit nach Wegfall des Betreuungsgeldes
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21.7.1
Wahlfreiheit nach Wegfall des Betreuungsgeldes
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21.8
Sprachlernklassen für Flüchtlinge
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21.8.1
Sprachlernklassen für Flüchtlinge
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21.9
Beschäftigung für Flüchtlinge
vertagt -
21.10
Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017
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21.10.1
Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017 - Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.10.2015
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21.11
Unterbringung von Flüchtlingen
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21.11.1
Unterbringung von Flüchtlingen - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
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21.12
Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung in Osnabrück
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21.12.1
Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung in Osnabrück
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21.13
Haushaltssperre
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21.13.1
Anfrage der SPD-Fraktion zur Haushaltssperre - Antwort der Verwaltung
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21.14
os1.tv
- 21.14.1
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21.15
Land erhöht Kostenübernahme für Flüchtlingsversorgung
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21.15.1
Land erhöht Kostenübernahme für Flüchtlingsversorgung; Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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22
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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22.1
Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2014 - aktualisierte Vorlage
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
- Adresse
- Markt
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