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Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Donnerstag, 09. Dezember 2010 um 16:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (26)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2010

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2010

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2011 einschl. 2. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Verweis zur Entscheidung im Rat am 13.12.2010

5.

Entsorgungssatzung 2011

Ergebnis: Verweis zur Entscheidung im Rat am 13.12.2010

6.

3. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Abrechnung der Aktion "Saubere Landschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Abfallgebühren 2011

Ergebnis: Verweis zur Entscheidung im Rat am 13.12.2010

9.

3. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt PW

Ergebnis: Verweis zur Entscheidung im Rat am 13.12.2010

10.

Erschließung B-Plan Nr.11 "Auf der Bult"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Entwicklung der Fremdwassermengen auf der Kläranlage Nammen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Informationen zur Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Anträge und Anfragen

14.

Bekanntgaben

15.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.11.2010

16.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.11.2010

17.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

18.

Anträge und Anfragen

19.

Bekanntgaben

20.

Bericht der Betriebsleitung

21.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

22.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in den Stadtteilen Costedt und Vennebeck

Ergebnis: Verweis zur Entscheidung im Rat am 13.12.2010

23.

Vergabe "Umbau der Abwassersparte"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

24.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

Öffentliche Sitzung

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.12.2010

Details

Ende
20:50 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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