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Bezirksvertretung 9

Freitag, 02. Juni 2023 um 16:05 Uhr Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Tagesordnung (39)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 05.05.2023

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: zurückgezogen

5.2

Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.3

Karl-Hohmann-Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung; Rückbau Gas (nicht denkmalwert) und Neubau Strom

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Bauantrag, Am Ausleger 1 - An- und Umbau der bestehenden Gaststätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Am Bärenkamp - Ausbau Gehweg vor Haus-Nr. 15/17

Ergebnis: vertagt

5.6

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B+C

Ergebnis: beschlossen

5.8

Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs auf der Benrather Schlossallee während der Baumaßnahmen am Benrather Schlossufer - mündlicher Vortrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Verzögerungen Schulwegsicherung Himmelgeist - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Beidseitiges Parken auf dem Gehweg Marschnerstraße - Anfrage von Frau Ohligschläger; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.3

Aufstellen von Basketballkörben in Benrath und Urdenbach auf öffentlichen Flächen - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7

Aktuelle Anfragen

8

Anträge

8.1

Geschwindigkeitskontrolle in der Kölner Landstraße vor dem DRK-Seniorenzentrum - Antrag von Herrn Dr. Wolters; SPD

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.2

Sanierung Radweg Grünzug Hassels - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

GGS Südallee - Zirkusprojekt "Zirkus Zapp Zarap"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Benrather Kulturkreis - Kinderprosa 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Benrather Kulturkreis - Benrather Rundgang incl. "Eine gute Stunde Kultur"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Verkehrswacht Düsseldorf e.V. - Verkehrssicherheitstag im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

St. Sebastianus Reiterkorps Düsseldorf-Wersten e.V. - Werstener Reitertag 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Verein für Gesundheitsprävention der Grundschulen am Rheindorfer Weg - abschließbare Toilettenpapierspender für die Marienschule 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Kreis der Düsseldorfer Muslime - KDDM - Cup Familiensommerfest 2023

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.8

Bürgerhaus Reisholz - Paulinenpark-Fest 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.9

Initiativkreis "Jugend in Benrath" e.V. - Haus Spilles Open Air 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.10

Gemeinschaftshauptschule Benrath - Sichtschutz zur Nachbarschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Parksituation Kölner Landstraße Höhe Nr. 261 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/235/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

M3-Halt Kaldenberger Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.03.2023; BV9/022/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Fußgängerampel an der Bushaltestelle Sportpark Niederheid auf der Paul-Thomas-Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/164/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Einrichtung einer Vorfahrtsregelung für die Burscheider Straße an der Kreuzung Burscheider Straße / Opladener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.03.2023; BV9/046/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Tempo 30 auf der Kappeler Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.03.2023; BV9/040/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 9 - 1.Halbjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
17:35 Uhr

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