Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 01. Oktober 2018 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (37)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.03.2018, Nr. 0472/18
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Tierpark Hamm gGmbH, Maßnahmen zur Sanierung und Verbesserung der Infrastruktur
Bestellung eines Landschaftswächters für den Stadtbezirk Hamm-Bockum-Hövel
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.05.2018, Nr. 0492/18
Lärmaktionsplan 2018
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Lkw-Kartell, Schadenersatzklage
Weiterentwicklung des regionalen Radwegenetzes des RVR
Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Troyan/Bulgarien Teilnahme an dem 150jährigen Stadtjubiläum
Verkehrsbericht Hamm 2018
Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Neufchateau/Frankreich
Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit Gebührenordnung
Änderungsbeschluss zur BV 1355/17: Gewährung eines Investitionszuschusses an die SV Westfalia Rhynern zur Errichtung einer neuen Sportanlage.
Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und der Autismusambulanz beim Deutschen Roten Kreuz –Kreisverband Hamm e.V. zu einer neuen Vereinbarung zur Kostenübernahme für Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII.
Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2018 bis 2021
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2017 und Beschluss über die Verwendung des Jahresverlustes des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetieb Hamm (ASH).
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027 Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Hamm
Stadtwerke Hamm GmbH: Gründung der Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Energieprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH
13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Umbesetzung im ÖPNV-Beirat der Stadtwerke Hamm
Umbesetzung in der Regionalkonferenz der Region Dortmund/Kreis Unna/Hamm
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Schulausschuss und Personal- und Feuerwehrausschuss
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.150 - Am Peter-Röttgen-Platz - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss 4. Beschluss zur Einziehung von Verkehrsflächen
Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich-Robert II - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 07.099 – Münsterstraße West – Hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der Gutachten (Einzelhandel / Verkehr) 2. Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung eines Möbelmarktes 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 10.12.2013 4. Aufstellungsbeschluss 5. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB
4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.030 - Ammerweg - hier: 1. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.091 – Sportplatz Westfalia Rhynern hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.064 – Neues Wohnen am Dierhagenweg – 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.07.1991 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 3. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 01.153 – Vergnügungsstättensteuerung Marktplatz / Weststraße - hier: 1. Aufhebung von Ratsbeschlüssen 2. Aufstellungsbeschluss 3. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 06.093 -Großer Sandweg- hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 06.093 -Großer Sandweg- 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB
Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
Empfehlung an den Rat
Mitteilungsvorlage
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.10.2018
Gremien
Details
- Ende
- 14:15 Uhr
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