Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 17. März 2021 um 15:00 Uhr Achtung geänderter Sitzungsort! Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstraße 99, Aula
Tagesordnung (54)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/07/2020 vom 11.11.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/08/2020 vom 02.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Stürzelberger Straße 33, Stadtbezirk 4 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag Hansaallee 90 - Schulerweiterung und Umbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zum Thema "Bebauungsplan – Entwurf Nr. 04/020 – Heerdterhof-Garten – Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung, Öffentliche Auslegung"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zum Thema "Bau von zwei multifunktionalen Sportanlagen an Standorten in der Freizeitanlage Heerdt und im Rheinpark in Heerdt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kleingärten an der Schanzenstraße/Alberichweg erhalten, Gemeinschaftsgärten fördern, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbau von Raumlüftungsanlagen für Grundschulen zeitnah umsetzen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wie kommt es zum unansehnlichen Zaun am Neubau KITA Niederkasseler Kirchweg?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neue Entwicklungen im Belsenpark, Anfrage des Bezirksvertreters Markus Loh
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung Salierplatz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsenzunterricht sicher gestalten - Schulische Hygiene garantieren, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Behandlung von Bauvoranfragen in Niederkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Versorgung der Schulkinder mit OGS-Plätzen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versorgung mit KiTa-Plätzen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnraum für junge Familien mit Kindern, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vereinssportmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der FDP-Fraktion
Grundschulerweiterung am Standort Diesterwegstraße geplant?, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Belsenpark - Ein Beschwerdedauerbrenner, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lebender Weihnachtsbaum, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Verschmutzungen vermeiden - Papiercontainer im Stadtbezirk 4, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Pflanzung eines immergrünen Baumes am neuen Hallenbad, überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Inhaltliche Stellungnahme des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes bei Bauvoranfragen und Bauanträgen, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: abweichend beschlossen
Warnsignal Bahnübergang Nibelungenstraße/Pariser Straße verlängern, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzpflanzungen vornehmen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Präsenzveranstaltung zur Rheinquerung der U81 anbieten, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Tempo 30-Zone auf dem Niederkasseler Lohweg, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erstellen eines Planungskonzeptes für den Belsenplatz, überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hansaallee: Anwohner*innenparken, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Rheinkniebrücke: Anbindung der Rad- und Fußwege auf Oberkasseler Seite verbessern, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Der Heerdter Mühlenweg als Verlängerung der neuen Grünverbindung südlich des Friedhofs in Heerdt, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kröten schützen, Warnschilder aufstellen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
P&R ermöglichen - Simon-Gatzweiler-Platz sanieren, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Spielstraßenpiktogramm für die Straße Am Mühlenberg, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verkehrslärmbelastung im Bereich der Rheinkniebrücke/Rheinalleetunnel abhelfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altpapiercontainer Nikolaus-Knopp-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bepflanzung der kleinen Grünfläche Columbusstr./Düsseldorfer Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bedarfsgerechte Ampelschaltung: Sichere Querungen erlauben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung am Barbarossaplatz Nord Schorlemerstr./Arnulfstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederaufstellung der Persil-Uhr am Luegplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Müllansamlungen vermeiden, Aufenthaltsqualität sichern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Simon-Gatzweiler-Platzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planung Straßenraum Heerdter Lohweg mit der Kreuzung Willstätterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übergang an der Habsburgerstraße oder Akanierstraße über den Kaiser-Friedrich-Ring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freie Fahrt für den Bus auf der Oberkasseler Straße - anstatt Stau durch Falschparker
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgänger schützen - Überweg in Lörick schaffen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederaufstellung der Persil-Uhr am Luegplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:58 Uhr
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