Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nichtöffentlicher Teil

Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Aufstellungsverfahren zum neuen Landschaftsplan "Grenzland / Schwalm" Öffentliche Auslegung gemäß § 17 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) NRW

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nochmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Gebiet der Stadt Nettetal für den Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d „Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell östlich Josefstraße (Neufassung)“ im Stadtteil Breyell

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Sachstand zur ersatzlosen Aufhebung des Bahnüberganges Lenzweg

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Einbringung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2022 Hier: Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Straßen- und Wegekonzept 2022

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-290 "Südlich Von-Waldois-Straße" Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Aufhebung Bebauungsplan Ka-268 „Feldstraße/Ochsenpfuhl“ und Aufstellung Bebauungsplan Ka-268 "Feldstraße/Königspfad" 1) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Ka-268 „Feldstraße/Ochsenpfuhl“ 2) Aufstellungsbeschluss Ka-268 „Feldstraße/Königspfad“ 3) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung/Bürgerbeteiligungsabende) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Solarpark Kaldenkirchen) 1) Genehmigungsvorbehalt der Bezirksregierung Düsseldorf gem. § 6 Abs. 2 BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-287 "Solarpark Kaldenkirchen" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Sh-291 „Südlich Grundschule Happelter Straße” 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Bebauung eines Grundstücks zwischen Breyeller Straße und Johannes-Cleven-Straße - Zustimmung zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung