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Rat

Donnerstag, 04. Februar 2010 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (41)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anfrage aktuell SPD: Baustraße durch den Hofgarten

Ergebnis: beantwortet

3.2

Anfrage aktuell Bü90/Grü: Kostensteigerungen beim Projekt Kö-Bogen

Ergebnis: beantwortet

3.3

Anfrage aktuell: Baukostensteigerungen beim Projekt Kö-Bogen

Ergebnis: beantwortet

3.4

Anfrage aktuell DIE LINKE: Kö-Bogen

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anfrage FDP: Sporthallen

Ergebnis: beantwortet

4.2

CDU: Pandemie-Strategie

Ergebnis: beantwortet

4.3

CDU: Quartiersgaragen

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage Bü90/Grü: Zukunft der Jobcenter

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage Linke: Keine Unterstützung der Stadt bei Abschiebungen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.6

Anfrage LiNKE. Abschiebungen 2009

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.7

Anfrage SPD: Grundstücksverkäufe

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Anträge

5.1

Bü90: Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Bü90: Hilfsangebote für obdachlose Menschen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3

Antrag LINKE. Resolution für ein neues Gerichtsverfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Antrag LINKE: Gebührenfreies Girokonto für Düsselpassberechtigte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.5

Antrag SPD. Klimafreundliches Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Antrag SPD. Organisation des zukünftigen Integrationsausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Antrag Bü90/Grü: Lärmschutz auf der Fleher Brücke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7.1

EA SPD: Lärmschutz auf der Fleher Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Antrag Bü90/Grü: Mobilität sichern - dem Stillstand begegnen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.9

Antrag Bü90/GRÜNE: Keine Autos durch den Hofgarten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.9.1

EA SPD: Keine Straße durch den Hofgarten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.10

Antrag SPD. Kö-Bogen: Verkehrslenkende Maßnahmen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.11

Resolution CDU, SPD, Bü90/Grü, FDP: Jobcenter/SGB II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

JHP Kinder- und Jugendförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Mitgliedschaft der Stadt Düsseldorf im Verein Anna Maria Luisa de' Medici

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Änderung Geschätsordnung Rat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreiswahlausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Integrationsausschuss - Wahl von RM -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitglieder Riehl-Kolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Verbandsversammlung ITKR - Ersatzbestellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Verbandsversammlung Rhein-Ruhr 2012 - Ersatzbestellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Genehmigung 60er: Düsseldorfer Soforthilfe für Haiti

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Beschlusskontrolle Rat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Umbesetzung Ausschüsse u.a.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
21:00 Uhr

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