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Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 29. Oktober 2024 um 16:04 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (29)

1

Baustellensituation WSW

2

Baustellensituation Stadt

3

Situation ÖPNV

4

Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - Mündlicher Bericht, Frau Peinelt -

5

E-Scooter und Pedelecs

5.1

Jahresbericht zur Pilotphase von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

5.2

Bericht zu Anträgen der Fraktionen zum gewerblichen E-Scooter/Pedelec Verleihsystem

5.3

Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4

Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)

Ergebnis: abgelehnt

5.5

Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

Ergebnis: in der Sache erledigt

5.6

Ausweisung von Abstellflächen für E-Scooter

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Der TOP wurde von der FDP Fraktio zurückgezogen Bericht über den Einsatz des Asphalt Patchers

Ergebnis: zurückgezogen

7

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept

Ergebnis: vertagen

9

Prüfauftrag zu abgelehnten möglichen Tempo-30-Abschnitten in Wuppertal-Ronsdorf

Ergebnis: in der Sache erledigt

10

Ersatzneubau der Brücke Kirchhofstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Sanierung der Unterseite der Bembergbrücke – Neufestsetzung der Gesamtbaukosten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Fußgänger-Schutzblinker für die Lichtsignalanlage Briller Straße/Ecke Nützenberger Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Parkraumkonzept Nordstadt und Luisenviertel - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14

Sanierung Kuhler Viadukt, Ergänzung zu VO/1131/23

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15

Sanierungsmaßnahme Erbschlöer Straße (hier: Prüfung einer Radverkehrsanlage)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16

Berichtigung: Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Führerschein gegen kostenloses Deutschland-Ticket eintauschen

Ergebnis: abgelehnt

18

Wie sicher ist die Blombachtalbrücke?

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18.1

Antwort vom Landesbetrieb Straßenbau NRW auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.10.2024 - Wie sicher ist die Blombachtalbrücke?

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einführung von Tempo 30 auf der Straße Zur Waldkampfbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Bürgerantrag gemäß § 24 GO - Fahrbahnmarkierung Brücke Kluse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken im Mittelstreifen der B 7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Wuppertaler Stadtgebiet - im Besonderen Katernberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Ende
17:44 Uhr

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