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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 15. Juli 2011 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (31)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4.1

Einhaltung der Ehrenordnung des Rates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bplan 460/A

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. V 477 – Dreikönigenviertel, Sc

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan / VEP Nr. V 478 - Stadionviertel, Lützow

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Bebauungsplans Nr. 57/23 - Weissenberg, Am Kotthauserweg -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Flächennutzungplanänderung Nr. 118 B - Schlicherum, Am Kapellchen -

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Fachmarktzentrum Allerheiligen-Nord

Ergebnis: abgesetzt

11

B-Plan 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Ausbau Straße "Am Linckhof" im Bereich "Am Alten Bach"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

B-Plan 445 - Allerheiligen, Schule und Begegnungsstätte: Ausbau Fußweg parallel z. Kindertagesstätte

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Integrationsförderpreis

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Anträge der ZIN – Zukunftsinitiative Innenstadt Neuss e.V. auf Erlass einer Ordnungsbehördlichen Ver

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Erschließung B-Plan 462 - Stresemannallee, Rennbahnbüropark

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

16

Ausgliederung des Pflegeheims Herz-Jesu in die Lukaskrankenhaus GmbH

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

17

Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Zuschuss zur Inneneinrichtung Kinder- und Jugendzentrum Allerheiligen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Zuschuss zur Inneneinrichtung der Kindertageseinrichtung Allerheiligen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Bedarfsplan 2011 Kinderbetreuung in Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Dienstreisegenehmigung - Offizielle Delegationsreise nach St. Paull

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Ausgliederung des Pflegeheims Herz-Jesu Änderung des Gesellschaftsvertrages der Lukaskrankenhaus Gmb

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

23

St.-Hubertus-Schule - Festlegung der Zügigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Bildung eines Grundschulverbundes der Gemeinschaftsgrundschule Die Brücke und der Gemeinschaftsgrund

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Bestellung des Ersten Betriebsleiters für das G ebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen betr.: Auflösung der Rückstellungen für den Bürgermeister

Ergebnis: verwiesen

27

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.:Bericht der Verwaltung im nächsten Hauptausschuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Anfrage von Herrn Dr. Köppen und Herrn Dr. Rohde betr.: Keine Doppelsubvention bei privater Nutzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28.1

Anfrage des Herrn Stv. Rainer J. Reimann betr.: Bebauung Areal der ehem. Münsterschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:50 Uhr

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