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Bezirksvertretung 9

Freitag, 27. September 2024 um 16:00 Uhr Bürgerhaus Benrath, Telleringstraße 56

Tagesordnung (44)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften vom 30.08.2024

Ergebnis: vertagt

4

Zulassung von Sachverständigen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Bauvoranfrage, Saddelerstraße 3, 3a, 3b, 3c – Errichtung von vier Reihenhäusern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.3

Zuschuss an den Tennisclub Holthausen e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Weihnachtsmarkt auf dem Vorplatz des Schlosses Benrath im Jahre 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Bonner Straße, Umleitungsbeschilderung/- maßnahmen für den Fuß- und Radverkehr - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Haushaltsanträge 2024, „Unterführung Brückerbach/Münchener Straße“ und „Wegeverbindung Benrather/Garather Forst“, Vorlage-Nr. BV9/038/2024 - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.3

Nutzung der Dreifachsporthalle Brucknerstraße für Vereine - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.4

Brücke über Autobahn A59 , Am Mönchgraben - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Nicht genehmigte Auf- und Abladevorgänge von PKW auf Transportfahrzeugen im öffentlichen Straßenraum, Am Trippelsberg 71 - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.2

Schulhofbeschattung Schloß-Gymnasium und Realschule Benrath - Anfrage von Frau Fockenbrock und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Anträge

8.1

Einbahnstraßenregelung Kärntner Weg/ Benninghauser Straße - Antrag von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.2

Barrierefreie Niederflur-Haltestellen - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.3

Bürgerhaus Reisholz - Überfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ DIe Grünen, SPD-Fraktion, FDP, Die Linke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Schulwegsicherung an der Wiesdorfer Straße für die Henri-Dunant und Marienschule - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Engstelle Steinhauerstraße - Antrag von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Verbreiterung des Bürgersteigs vor der Gaststätte Rheinfähre in Himmelgeist - Antrag von Herrn Hampe; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

Kirchengemeinde St. Hubertus - Itter - Veedelszoch 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Jugendfreizeiteinrichtung Z4 - Ausflüge für Kinder und Jugendliche in der "ZUE Am Schönenkamp"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.3

Christophorus-Schule - Präventionstheater "Mein Körper gehört mir" 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Christ Ambassadors Gospel Ministry e.V. - Kühlschränke und Gefriertruhe 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Martinsfreunde Wersten e.V. - 4 Martinszüge Wersten 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Heimatverein Holthausen-Itter-Himmelgeist e.V. - Martinszug in Holthausen 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Martinsfreunde Hassels - Martinszug 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.8

St. Elisabeth-Schule, Buchenstraße - Martinszug 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.9

Ev. Anbetungskirche Hassels - Hüpfburg zum 60-jährigen Jubiläum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Fahrradstraße Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 08.12.2023; BV9/230/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Neupflanzung von 2 Bäumen, Bahlenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 30.08.2024; BV9/127/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 9 im 1. Halbjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Bänke in Hassels - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 30.08.2024; BV9/125/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Haushaltsberatung

11.1

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle „Benrath S" - Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

43

Verleihung einer Ehrenauszeichnung der Bezirksvertretung

44

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 13.09.2024 eingegangene Fragen

Details

Ende
17:55 Uhr

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